Euro Hawk: Mangelhafte Dokumentation
Auch am dritten Tag der Zeugenvernehmung vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss war von Vertretern des Ministeriums zu hören, dass der Euro Hawk doch eigentlich ein Erfolg sei.
Am dritten Tag der Zeugenvernehmung vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag knüpften die Aussagen an die erstaunlichen Erkenntnisse des zweiten Verhandlungstages an. So schlecht sei alles nicht gewesen, befand am Mittwoch Rüstungsdirektor Detlef Selhausen, der als Ministerialdirigent im Verteidigungsministerium für die Ausrüstung der Bundeswehr zuständig ist und nun auch die Aufarbeitung des Euro-Hawk-Projekts leitet. Man habe beim Rüstungsprojekt Euro Hawk drei von vier Zielen erreicht, rechnete Selhausen vor. Leider seien die Erfolge nicht ausreichend dokumentiert und kommuniziert worden.
Viel strenger hatte zuvor Angelika Bauch vom Bundesrechnungshof auf Versäumnisse hingewiesen: Bereits 2006 habe es Gespräche darüber gegeben, dass die Musterzulassung für den Flugverkehr problematisch sei. Kritisch sei auch, dass die Bundeswehr als Ministerium mit den teuersten Bauprojekten Deutschlands kein einheitliches Dokumentenmanagement habe.
FĂĽr Selhausen war Euro Hawk verglichen mit dem Eurofighter oder dem Transportflieger A400M ein kleiner Fisch. Aus diesem Grund seien Nachrichten ĂĽber den Stand des Projektes von untergeordneter Bedeutung gewesen. Selhausen bedauerte, dass der entscheidende Schritt vom Februar 2010, die Musterzulassung der Drohne nicht zu verfolgen, nicht ausreichend dokumentiert worden sei. Dies habe er selbst erst im November 2011 erfahren. Am 19. Januar warnte Selhausen in einer E-Mail vor einer "dramatischen Kostenexplosion".
Ob diese Mail an Staatsekretär Stéphane Beemelmans auch bis zum Minister gelangte, konnte Selhausen nicht sagen. Er zählte lieber die Erfolge des Euro Hawk-Projektes auf: Der Euro Hawk sei erfolgreich geflogen, die Aufklärungsplattform ISIS sei erfolgreich entwickelt worden und Euro Hawk samt ISIS hätten erfolgreich Testflüge absolviert. En passant informierte der Rüstungsdirektor die Abgeordneten darüber, das für die noch ausstehenden Testflüge im September weitere Aufträge vergeben und neue Ausgaben bewilligt wurden.
Was Euro Hawk genau kostet, versuchte Angelika Bauch vom Bundesrechnungshof zu klären. Nach ihren Erkenntnissen hat der Drohnen-Prototyp 305 Millionen Euro gekostet, die Aufklärungsplattform ISIS 363 Millionen. Gegenüber den ursprünglich angesetzten Kosten von 430 Millionen seien die Ausgaben für den Euro Hawk auf 668 Millionen angestiegen. Bauch bemängelte vor allem, dass ab 2007 keine Alternativen zum Euro Hawk geprüft worden seien, insbesondere keine Überlegung, ob die ISIS-Aufklärungsplattform überhaupt mit einem alternativen Trägersystem grundsätzlich sinnvoll genutzt werden kann. (vbr)
