Europawahl 2014: Positionen der Grünen

Am kommenden Sonntag wird das Europaparlament gewählt. heise online stellt die Positionen der größten Parteien vor, heute der Grünen. Sie sehen in der EU eine erfolgreiche Antwort auf engstirnigen Nationalismus.

31

20.05.2014, 10:11 Uhr

Lesezeit: 1 Min.

Von

Andreas Wilkens

Die Bürger der Mitgliedsstaaten der EU wählten zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 (in Deutschland am 25. Mai) zum achten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland galt dabei erstmals keine gesetzlich festgelegte Hürde für einen Mindestanteil an Stimmen, die eine Partei erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament zu schicken. Seit dem Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament einige Kompetenzen hinzugewonnen.

Fast 150 Seiten dick ist das Wahlprogramm der Grünen zur Europawahl am kommenden Sonntag. Damit streben sie an ein "besseres Europa, denn Europa ist unsere gemeinsame Zukunft". Die EU sei "die erfolgreiche Antwort auf engstirnigen Nationalismus, der in Europa so lange seine zerstörerische Kraft entfaltet hat". An den Außengrenzen wollen die Grünen keine Systeme wie "Smart Borders", durch die alle Angehörigen von Drittstaaten mit Fingerabdrücken bei der Einreise in die EU biometrisch erfasst kontrolliert werden sollen.

Mit den Massenprotesten gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA sieht die Partei den Nachweis erbracht, dass es "längst eine 'europäische Öffentlichkeit' in der Netzpolitik gibt". Beim Dialog über die künftige Internet-Regulierung will sie "verbindliche Beteiligungsverfahren für die Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung einführen".

Welche weiteren Positionen die Grünen zur Europawahl einnehmen, können Sie einem c't-Hintergrundartikel entnehmen: