Großbritannien plant Breitbandsteuer

Der britische Schatzkanzler Alistair Darling hat Spekulationen bestätigt, wonach die Regierung eine Abgabe in Höhe von sechs Pfund auf jeden Telefonanschluss zum Ausbau der Breitbandnetze erheben will.

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Der britische Schatzkanzler Alistair Darling hat Spekulationen bestätigt, wonach seine Regierung eine Abgabe in Höhe von 6 Pfund auf jeden Telefonanschluss erheben will. Die "Breitbandsteuer" soll sowohl zum Schließen "weißer Flecken" bei der Versorgung mit DSL- und Kabelanschlüssen im ländlichen Raum als auch zum Aufbau von "Next Generation Networks" auf der Basis etwa von Glasfaser oder VDSL verwendet werden. Der Labour-Politiker verknüpfte die Vorstellung des Plans im Rahmen der Präsentation seines Haushaltsentwurfs am gestrigen Mittwoch mit dem Ziel, bis 2017 rund 90 Prozent der Bevölkerung an "superschnelle" Breitbandnetze anzuschließen.

Die für jeden Festanschluss fälligen 50 Pence pro Monat, die mit dem geplanten Etatgesetz festgeschrieben werden sollen, würden tausende Arbeitsplätze schaffen, sagte Darling. Insgesamt kämen pro Jahr 175 Millionen Pfund für den Ausbau der Netzinfrastrukturen zusammen. Wie zuvor bereits an die Öffentlichkeit gelangte interne Ministeriumspapiere vorrechneten, gibt es in Großbritannien etwa 1,7 Millionen Haushalte, die mehr als einen Telefonanschluss besitzen. Diese sollen – genauso wie Unternehmen mit ISDN-Anlagen – mehrfach zur Kasse gebeten werden. Auf die 6 Pfund pro Leitung soll zudem noch die Mehrwertsteuer aufgeschlagen werden. Das soll dem Schatzkanzler zusätzlich 30 Millionen Pfund jährlich einbringen.

In der Telekommunikationsbranche ist die Modernisierungsinitiative auf wenig Zustimmung gestoßen. BT monierte, dass die Pfennigbeträge pro Festnetzleitung zu wenig seien, um das ganze Land ans Glasfasernetz anzuschließen. Charles Dunstone, Chef des zweitgrößten britischen Providers im Verbrauchermarkt, TalkTalk, bezeichnete die Abgabe dagegen schon in ihrer jetzt vorgeschlagenen Höhe als "ungerecht und rückwärtsgewandt". Sie würde nur dazu dienen, Gegenden mit reichen Leuten mit superschnellen Internetverbindungen zu versorgen. Die oppositionellen Konservativen sind gegen den Plan und wollen ihn im Fall eines Regierungswechsels stoppen. (anw)