Lexmark wirft 24 Unternehmen Patentverletzungen vor
Der US-Druckerhersteller will erreichen, dass zwei Dutzend Anbieter von Ersatztoner- und -tinte ihre Produkte nicht mehr in den USA verkaufen dürfen.
Der US-amerikanische Druckerhersteller Lexmark will erreichen, dass 24 Unternehmen künftig keine Ersatztoner und -tinte mehr für seine Laserdrucker und Multifunktionsgeräte in den USA verkaufen dürfen. Vor der International Trade Commission (ITC) sowie vor dem US-Bundesbezirksgericht in Cincinnati wirft Lexmark den Unternehmen Verletzung von mindestens 15 Patenten vor. Das geht aus einer Mitteilung von Lexmark hervor; allerdings führt sie nicht auf, welche Patente genau betroffen sind.
Zu den beklagten Unternehmen gehören Ink Technologies Printer Supplies, Ninestar Image, Seine Image International, Ziprint Image Corporation, Nano Pacific Corporation und Chung Pal. Die ITC soll ein Import-, Herstellungs- und Verkaufsverbot der Produkte verhängen, die nach Ansicht von Lexmark die Patente verletzten. Vor dem Bundesbezirksgericht fordert das Unternehmen in einer Zivilklage zusätzlich Schadenersatz in nicht genannter Höhe.
Lexmark geht schon seit einiger Zeit gegen Unternehmen vor, die nach seiner Ansicht unzulässigerweise Produkte wie Tonerkartuschen für seine Geräte anbieten. 2005 scheiterte das Unternehmen vor dem obersten US-Gericht mit dem Versuch, dafür das Copyright als einen juristischen Hebel zu benutzen.
Siehe dazu auch:
- Einen Test von Alternativtinten auch für Lexmark-Drucker in der aktuellen c't 18/2010
(anw)
