Microsoft gewinnt in MĂĽnchen weitere Patentklage gegen Motorola
Vor dem Landgericht MĂĽnchen hat Microsoft den Streit mit Motorola um ein Patent gewonnen, das eine Abstraktion von Eingabequellen beschreibt. Die beiden Unternehmen streiten um dasselbe Patent auch in den USA.
Microsoft sich am Donnerstag bereits zum dritten Mal in Deutschland mit einer Patentklage gegen die Google-Tochter Motorola durchgesetzt. Nach Ansicht des Landgerichts München verletzt Motorola mit seinen Android-Smartphones das Europäische Patent EP1040406, wie Florian Müller in seinem Patentblog berichtet.
Microsoft kann nun gegen Hinterlegung von 75 Millionen Euro ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen alle Motorola-Geräte erwirken, die das Patent nutzen. Das Unternehmen kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Der Softwarekonzern hat bereits mit zahlreichen Herstellern von Android-Geräten solche Lizenzabkommen geschlossen.
Das Patent beschreibt ein "Soft input panel system and method", das allen Anwendungen Eingabemethoden bereitstellt, etwa eine virtuelle Tastatur auf dem Touchscreen oder Spracheingabe. Die Technik abstrahiert vom jeweiligen Gerät und leitet die Eingaben in einheitlicher Form an die Anwendungen weiter. Nahezu jedes jedes aktuelle Smartphone dürfte das Patent nutzen. Die US-Variante 7,411,582 dieses Schutzrechts ist Gegenstand eines Prozesses zwischen Motorola und Microsoft in Seattle.
Im Mai 2012 hatte Microsoft ebenfalls vor dem Landgericht München eine Klage gegen Motorola wegen Verletzung eines Patents für mehrteilige SMS gewonnen. Zwei Monate später erklärte das Landgericht Mannheim ein weiteres Microsoft-Patent für durch Motorola verletzt. (ck)
