Microsoft verliert XML-Patentstreit
Ein US-Bundesgericht hat die von Microsoft beantragte Wiederaufnahme des Patentstreits mit dem kleinen kanadischen Unternehmen i4i abgelehnt. Damit dĂĽrfte auch der letzte Versuch gescheitert sein, die Niederlage in dem Rechtsstreit um "Custom XML" abzuwenden.
Ein US-Bundesgericht hat die von Microsoft beantragte Wiederaufnahme des Patentstreits mit dem kleinen kanadischen Unternehmen i4i abgelehnt. Damit dĂĽrfte auch der letzte Versuch gescheitert sein, die Niederlage in dem Rechtsstreit um "Custom XML" abzuwenden.
Microsoft war im Mai 2009 zu einer Schadensersatzsumme von 290 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Nach den Feststellungen des Gerichts hat der Softwareriese das 1994 erteilte US-Patent 5.787.449 vorsätzlich verletzt. Es beschreibt ein Verfahren, mit dem Struktur und Inhalte von Dokumenten in einem Computer getrennt bearbeitet werden können. Im August 2009 verhängte das Gericht zusätzlich ein Verkaufsverbot für Office-Versionen, die das Patent verletzen. Anfang dieses Jahres setzte Microsoft zum Stichtag 11. Januar die i4i-Forderungen um und modifizierte seine Office-Pakete der Versionen 2003 und 2007. Außerdem muss Microsoft auch bei künftigen Versionen darauf achten, die Auflagen einzuhalten. (cp)
