Patentklage gegen Kamera-Handys
Ein Unternehmen klagt gegen Smartphone-Hersteller wie Apple, Nokia und RIM, die mit ihren Produkten fünf Patente für Kameratechnik verletzen sollen.
Zahlreiche Smartphone-Hersteller müssen sich vor einem US-Gericht gegen den Vorwurf wehren, mit den in ihren Geräten verbauten Kameras verschiedene Patente zu verletzen. Das US-Blog Patently Apple dokumentiert die Klage eines bisher unbekannten Unternehmens gegen Apple, Kyocera, LG, Motorola, Nokia, RIM und Sony Ericsson.
Den Beklagten wird vorgeworfen, mit den in ihren Handy und Smartphones verbauten Kameras insgesamt fünf Patente zu verletzen. Dabei handelt es sich um die US-Patente 6,271,884, 6,838,651, 6,838,715, 7,064,768 und 7,109,535. Unklar ist, ob der Kläger die beim US-Patentamt registrierten Patentinhaber vertritt oder diese ihre Ansprüche inzwischen verkauft haben. (vbr)
