Patentklage gegen Zynga

Der Onlinespiele-Anbieter soll nach Ansicht der texanischen Firma PMC bewusst geschützte Technik nutzen, die zum Beispiel für gezielte Werbung eingesetzt wird. Der Kläger fordert Schadenersatz.

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Der US-amerikanische Onlinespiele-Anbieter Zynga verletzt nach Ansicht der texanischen Firma Personalized Media Communications (PMC) vier Patente aus deren Portfolio. Die fraglichen US-Patente 7,797,717, 7,908,638, 7,734,251 und 7,860,131 tragen allesamt den Titel "Signal processing apparatus and methods". Sie decken laut PMC grundlegende Aspekte der personalisierten Ausgabe von Informationen ab, zum Beispiel für die gezielte Werbung. Darüber hinaus geht es in den Patenten um den kontrollierten Zugriff auf Medieninhalte, um die Handhabe von Downloads und den Kauf von Medieninhalten und anderen Gütern.

Abbildung aus dem Patent 7,860,131

PMC-Gründer und Erfinder John C. Harvey, der nach eigenen Angaben in 30 Jahren 57 Patente angemeldet hat, klagt vor dem US-Bundesgericht in Marshall (Texas) und will damit erreichen, dass Zynga die Technik nicht weiter nutzt. Außerdem verlangt PMC erhöhten Schadenersatz, da der Onlinespiele-Anbieter die Patente wissentlich verletzt haben soll. In die Entwicklung und zum Schutz der Patente habe PMC viel Zeit und Arbeit investiert, sagte Harvey laut einer Mitteilung (PDF-Datei). Das Unternehmen könne nicht still zusehen, wie sie verletzt werden. (anw)