Patentverwerter verklagt Speicherhersteller
Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures hat die Speicherhersteller Elpida und Hynix sowie IT-Hersteller und Handelsketten wegen angeblicher Verletzung von insgesamt fünf Patenten zu Speichertechnologie verklagt.
Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures bezichtigt erneut eine Gruppe namhafter IT-Unternehmen der Patentverletzung. Das vom ehemaligen Microsoft-CTO Nathan Myhrvold geleitete Unternehmen hat am Montag Klage gegen die DRAM-Hersteller Hynix und Elpida sowie weitere Hardwarehersteller und Händler eingereicht. Die beklagten Unternehmen sind Acer, Asus, Dell, Hewlett-Packard, A-Data, Logitech, Pantech und Kingston sowie die Handelsketten Walmart und Best Buy.
In der Klageschrift wirft Intellectual Ventures den beiden DRAM-Herstellern und deren Kunden die Verletzung von drei Patenten vor, die Speichertechnologien beschreiben (US-Patente Nr. 5,963,481, 5,654,932, 5,982,696). Zwei weitere speicherrelevante Patente (Nr. 5,500,819, 5,687,132) sollen alle Beklagten außer Elpida verletzen. Intellectual Ventures führt an, in der Vergangenheit vergeblich versucht zu haben, ein Lizenzabkommen mit den beklagten Speicherherstellern abzuschließen.
Intellectual Ventures wurde im Jahr 2000 von Myhrvold gegründet und hat über die Jahre ein umfangreiches Patent-Portfolio zusammengekauft und selbst entwickelt. Bis Ende des vergangenen Jahres war das Unternehmen mit Patentklagen nicht nennenswert in Erscheinung getreten. Im Dezember 2010 hatte der Patentverwerter seine Zurückhaltung allerdings aufgegeben und mit einer Klage gegen neun IT-Größen – darunter auch schon Hynix und Elpida – begonnen, seine Rechte vor Gericht durchzusetzen. (vbr)
