Richter im Dotcom-Verfahren: "Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA"

Der neuseeländische Richter David Harvey, der die Anhörung zum US-Auslieferungsantrag gegen Megaupload-Gründer Kim Dotcom leiten soll, hat mit einer brisanten Äußerung auf einer Konferenz auf sich aufmerksam gemacht. Im Zusammenhang mit angeblichen Bestrebungen, anderen Ländern ein schärferes Copyright aufzudrängen, sagte er: "We have met the enemy, and he is the US" (Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA). Damit fasste er vorige Woche laut einem Bericht des Magazins National Business Review seinen Standpunkt zusammen. Eine größere Verbreitung fand die Äußerung durch einen Bericht der Tageszeitung New Zealand Herald von dieser Woche.

Harveys Äußerung fiel auf einer Konferenz zum Auftakt der Kampagne "A Fair Deal", die sich gegen eine befürchtete Verschärfung des neuseeländischen Urheberrechts durch ein geplantes Anti-Piraterie-Abkommen der Pazifik-Anrainerstaaten richtet. Das Trans Pacific Partnership (TPP) genannte Abkommen wird von Aktivisten, Bürgerrechtlern und Forschern zunehmend kritisiert. Sie befürchten, dass das Vorhaben die Internetfreiheiten und die Grundrechte sowie den Zugang zu Ausbildungsmaterialien und zu erschwinglichen Medikamenten einschränken könnte.

Harvey wies laut National Business Review darauf hin, dass das Abkommen das Leben der Neuseeländer auch im Alltag beeinflussen könne. Beispielsweise sei es derzeit in dem Land legal, den Regionalcode von DVDs zu umgehen. Das würde sich durch das TPP-Abkommen ändern. Sein Fazit ist eine Abwandlung eines Zitats des US-amerikanischen Marineoffiziers Oliver Hazard Perry, der 1813 nach einem Sieg in einer Seeschlacht seinem General gemeldet hatte: "We have met the enemy and they are ours." Diese Redewendung wurde später des öfteren abgewandelt.

Die Anhörung im Dotcom-Verfahren wurde vor Kurzem auf nächstes Jahr vertagt. Zunächst seien noch juristische Streitfragen zu klären, hieß es in neuseeländischen Medienberichten. (anw)