Russland droht Twitter und sozialen Netzwerken mit Sperre
Wird Twitter in Russland bald blockiert? Der Vizechef der Kommunikationsbehörde Roskomnadsor droht damit, weil der Kurznachrichtendienst "extremistische Inhalte" verbreite.
Russland hat dem Kurznachrichtendienst Twitter und anderen sozialen Netzwerken bei Missachtung von Gesetzen mit einer Sperre gedroht. "Wir können schon morgen innerhalb weniger Minuten Twitter oder Facebook in Russland blockieren", sagte der Vizechef der Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Maxim Ksensow, einer Mitteilung vom Freitag zufolge. Die Netzwerke würden trotz Warnungen etwa extremistische Inhalte verbreiten. Die Folgen einer Blockade seien weniger bedeutend als ein möglicher Schaden durch solche Informationen, meinte Ksensow. "Wir sehen keine großen Risiken bei einer Blockierung von Twitter in Russland", sagte er.
Die Staatsführung warnte vor Panikmache, dass Dienste gesperrt werden könnten. Die Gesetze müssten eingehalten werden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Behörden dürften aber auch nicht Gesetze so auslegen, dass sie gegen kritische Medien oder soziale Netze vorgehen können. Regierungschef Dmitri Medwedew äußerte sich erstaunt: Die Beamten sollten "manchmal ihren Grips anschalten", bevor sie Aussagen zur Schließung von Webseiten machten.
Zahlreiche regierungskritische Seiten sind allerdings in Russland offiziell bereits verboten. Behördenvize Ksensow sagte nach den Äußerungen Medwedews und Peskows, dass niemand die Nutzung populärer Seiten verbieten wolle. "Sagen lässt sich aber, dass die Administration von Twitter nicht nur einmal unsere Forderungen ignoriert hat", sagte er. Deshalb seien die Worte über eine mögliche Blockierung des Dienstes "eher eine Warnung" gewesen. (axk)
