Russland wirft Facebook und Twitter Verstöße bei Datenspeicherung vor

Die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz (Roskomnadsor) will wegen Datenschutzverstößen "administrative Maßnahmen" gegen Facebook und Twitter ergreifen. Das berichtet das Wall Street Journal am Montag. Die russische Behörde wirft den beiden sozialen Netzwerken vor, Nutzerdaten von russischen Bürgern auf ausländischen und nicht inländischen Servern zu speichern, wie es die russische Datenschutzgesetzgebung verlange. Als mögliche Strafen stehen Geldzahlungen bis hin zu Sperrungen der Dienste in Russland im Raum.

Roskomnadsor habe Facebook und Twitter am 17. Dezember 2018 mit einer Frist von 30 Tagen aufgefordert, Pläne zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen vorzulegen, teilte Behördenchef Alexander Zharov mit. Nach Angaben des Wall Street Journal haben beide Sozialen Netzwerke bisher allerdings keine formellen oder konkreten Pläne vorgelegt und auch keine akzeptable Erklärung gegenüber der Behörde abgegeben, wann sie die gesetzlichen Anforderungen Russlands erfüllen werden.

Geldstrafe und Sperrung

Die Behörde werde deshalb gegen Facebook und Twitter "administrativ" tätig werden, heißt es in dem Bericht weiter. Welche Maßnahmen nun konkret angewendet werden sollen, darüber schwieg sich die russische Aufsichtsbehörde aus. Zharov sagte jedoch, dass russische Gesetze als Sanktionsmittel Geldstrafen und eine Sperrung der Dienste vorsähen.

Der Chatdienst Telegram hatte im vergangenen Jahr bereits ähnliche Erfahrungen machen müssen. Der Messenger, der aufgrund seiner Verschlüsselung besonders bei Oppositionellen beliebt ist, wollte dem russischen Inlandsnachrichtendienst FSB kein Mitlesen der Messages ermöglichen. Roskomnadsor ließ den Dienst auf richterliche Anordnung blockieren, woraufhin Telegram auf ausländische Server wechselte. Telegram wurde daraufhin mit einer Geldstrafe belegt. Der Chatdienst ist aber weiterhin in Russland nutzbar. (olb)