SPD will sich beim Thema Netzpolitik profilieren
Die Diskussion um die Internetsperren habe man zwar verschlafen, doch ein neues Gremium soll in Zukunft für eine zeitgemäße Positionierung sorgen.
Die SPD will sich im Rahmen einer Online-Offensive künftig stärker mit netzpolitischen Themen auseinandersetzten, das berichtet der Spiegel. Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken wird mit klaren Worten zitiert: "Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen." Mit den Internetsperren habe man sogar eine "dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen."
Böhning soll künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand der SPD koordinieren. Die Gruppe führt die Arbeit des Online-Beirats fort, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Gesetz für Web-Sperren aufgelöst hatte. Zuvor hatten die Mitglieder des Online-Beirates die SPD-Fraktion in einem offenen Brief aufgefordert, gegen das Gesetz zu votieren. Das nun neu geschaffene Gremium dürfe laut Böhning nicht nur beratende Funktion haben, sondern solle vielmehr eigenen Positionen entwickeln und veröffentlichen können. (sha)
