Samsung LED wehrt sich gegen Osram
Anfang Juni hat Osram die sĂĽdkoreanischen Firmen Samsung und LG wegen mutmaĂźlicher Patentverletzungen verklagt. Jetzt klagt auch Samsung und beantragt in den USA ein Importverbot gegen Osram.
Der sĂĽdkoreanische Leuchtdioden-Hersteller Samsung LED hat den Patentstreit mit der Siemens-Lichttochter Osram ausgeweitet: Samsung LED beantragte ein Importverbot fĂĽr Osram-Produkte in den USA. Eine entsprechende Beschwerde gegen Osram und dessen Tochterunternehmen Osram Opto Semiconductors und Osram Sylvania habe das Unternehmen bei der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA eingereicht, teilte Samsung LED am Sonntag mit. Zugleich verklagte Samsung das MĂĽnchener Unternehmen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen beim US-Bezirksgericht fĂĽr Delaware.
Wie bereits in einer in Südkorea eingereichten Samsung-Klage werden Osram Verstöße gegen acht LED-Technologien vorgeworfen. Diese Technologien kämen in einer ganzen Reihe von Produkten zur Anwendung, darunter in Lampen, Projektoren und Handy-Bildschirmen, hieß es. Neben einer Unterlassung strebt Samsung auch Schadenersatz an. Zudem prüft das Unternehmen den Angaben zufolge rechtliche Schritte gegen weitere Firmen, die LED-Produkte von Osram im US-Markt verkauften.
Samsung hatte bereits im Juni – wie in Patentstreitigkeiten üblich – mit einer Gegenklage in Südkorea auf eine Klage Osrams reagiert. Das Münchener Unternehmen hatte sowohl Samsung wie auch Tochterfirmen des südkoreanischen Elektronikhersteller LG Electronics in den USA und Deutschland auf Patentrechtsverletzungen verklagt. Der Vorwurf lautete, diese benutzten widerrechtlich grundlegende Osram-Technologien. Dabei geht es um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet. LG Electronics und dessen Schwesterunternehmen und Komponentenhersteller LG Innotek hatten zuletzt ein Importverbot von LED-Produkten Osrams bei der koreanischen Handelskommision beantragt. Sie werfen Osram vor, gegen sieben Patente zu verstoßen. Im Juni hatte LG bereits eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG will damit neben einer Unterlassung auch Schadenersatz erreichen. (it)
