Samsung vs. Apple: Japanisches Gericht sieht keine Patentverletzung durch iPhone
Ein Gericht in Tokio hat einen von Samsung geforderten Verkaufsstopp zurückgewiesen – das iPhone verletze die vorgebrachten Patente des südkoreanischen Konzerns nicht.
Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am vergangenen Samstag. Das Gericht traf die Entscheidung bereits in den zurückliegenden Wochen: In einem Urteil von Mitte September sah es ein Samsung-Patent über den Download von Apps zur Funktionserweiterung eines Smartphones als nicht durch das iPhone verletzt an – die iOS-App-Technik unterscheide sich von Samsungs, befand das Gericht laut der japanischen Zeitung.
Bei einem weiteren Samsung-Patent zum Flugzeugmodus, der sämtliche Funkverbindungen abschaltet, konnte das Gericht in Tokio ebenfalls keine Verletzung durch das iPhone feststellen – die Flugzeugmodus-Funktion stelle nach Ansicht des Gerichts keine Neuerung dar, sondern erweitere vorherige Innovationen, schreibt The Asahi Shimbun. Es ist unklar, ob Samsung derzeit weitere Patente durch iOS-Geräte in Japan als verletzt erachtet. Die Klage hatte der südkoreanische Konzern kurz nach dem Verkaufsstart des iPhone 4S im Oktober 2011 eingereicht und damit versucht, den Vertrieb des damals neuen Apple-Smartphones sowie des iPhone 4 und des iPad 2 zu stoppen.
Die Auseinandersetzung ist Teil eines global ausgetragenen Patentstreits zwischen den Unternehmen. Apple hatte Ende August eine Klage gegen Samsung in Japan verloren – und ist inzwischen gegen das Urteil vorgegangen. (lbe)
