Sony und LG Electronics legen Patentrechtsstreit bei
Der Rechtsstreit, bei dem es zwischenzeitlich sogar zu einem Importverbot für Playstation 3 nach Europa kam, ist nun beendet.
Der südkoreanische Konzern LG Electronics und sein japanischer Konkurrent Sony legen ihren Streit über angebliche Verletzung von Patenten in TV-Geräten, Blu-ray-Player und Mobilfunkgeräte bei. Das geht aus einer Eingabe bei der US-amerikanischen Behörde International Trade Commission hervor (Inv. No. 337-TA-764). In einer gemeinsamen Absichtserklärung haben sie sich laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg darauf geeinigt, gegenseitig die betroffenen Patente zu lizenzieren. Weitere Details wurden nicht bekannt gegeben.
Der Streit begann im Dezember 2010, als Sony vor Gericht zog, weil LG in den USA Mobiltelefone und Modems anbietet, in denen angeblich unerlaubt Sony-Technik verwendet wird. Im Februar dieses Jahres reichte LG eine Gegenklage ein und forderte zudem vor der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission ein Verkaufs- und Importverbot für Bravia-Fernseher und die Playstation 3.
Insgesamt sammelten sich im Streit zwischen den beiden Unternehmen laut Wall Street Journal 24 Klagen an. Dabei kam es im Frühjahr dieses Jahres auch zu einem vorübergehenden Importverbot in Europa für die Playstation 3. (anw)
