#StopWatchingUs: Bundesweite Proteste gegen Massenüberwachung
Lokale Bündnisse in Deutschland haben für den heutigen Samstag zu Demonstrationen gegen die Telekommunikatiosüberwachung durch US-amerikanische und britische Geheimdienste aufgerufen.
Lokale Bündnisse aus Bürgerrechtsgruppen, dem Chaos Computer Club, Attac und der grünen Jugend sowie der Piratenpartei haben am heutigen Samstag zu Demonstrationen gegen die durch den Whistleblower Edward Snowden öffentlich gemachte Kommunikationsüberwachung durch US-amerikanische und britische Geheimdienste aufgerufen. In Deutschland wird es unter dem Slogan "#StopWatchingUs" Proteste in vielen großen Städten geben. Veranstaltungsorte und Anfangszeiten sowie weitere Informationen dazu finden sich etwa auf demonstrare.de.
Die Protestaufrufe kritisieren besonders die durch PRISM, TEMPORA und INDECT verursachten Grundrechtsverletzungen sowie die bislang fehlende politische und juristische Aufarbeitung der damit zusammenhängenden Vorwürfe: So fordert etwa das Hannoveraner Demonstrationsbündins in seinem Aufruf, die Massenüberwachung durch PRISM und Tempora sofort zu beenden sowie dem Whistleblower Edward Snowden politischen Schutz und Asyl in Deutschland zu gewähren. Außerdem gehört eine schnelle Aufarbeitung der Geheimdienstaktivitäten, die durch Snowden ans Tageslicht gebracht wurden, zum Forderungskatalog. (rek)
