Thailand blockiert tausende Websites
In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden in Thailand 5000 Websites wegen des Vorwurfs der Majestätsbeleidigung gesperrt. Für die Zukunft plant die Regierung noch einen Ausbau der Inhaltskontrolle im Netz.
Die thailändische Polizei hat in den vergangenen drei Monaten wegen angeblicher Majestätsbeleidigung insgesamt 5000 Websites blockiert. Das berichtet die Times of India und zitiert dabei den Polizeisprecher des Landes. Bei der Bekanntgabe der Zahlen habe er betont, dass die Zahl der "unangemessenen und beleidigenden" Inhalte zurückgegangen sei, ohne diese Aussage jedoch genauer zu erklären.
In Thailand schützt Artikel 112 des Strafgesetzbuchs den dortigen König Bhumibol Adulyadej und seine Familie vor Beleidigung. Laut der Times of India kann unter den strikten Regeln Thailands zur Majestätsbeleidigung jeder eine entsprechende Beschwerde einreichen. Daraufhin sei die Polizei verpflichtet, Ermittlungen einzuleiten, im Falle einer gerichtlichen Verurteilung drohe eine lange Haftstrafe. Erst im November 2011 war ein 61-Jähriger für vier "majestätsbeleidigende" SMS zu insgesamt 20 Jahren Haft verurteilt worden.
Anlässlich des Welttags gegen Internet-Zensur am Montag hatte Reporter ohne Grenzen (ROG) die Zensurbemühungen kritisiert. Der Menschenrechtsorganisation zufolge hat sich die Situation nach dem Machtantritt von Premierministerin Yingluck Shinawatra im vergangenen Jahr noch verschlechtert (PDF-Datei). In weniger als drei Monaten sei die Zahl der blockierten Websites damals um 10.000 auf insgesamt 70.000 gestiegen. Außerdem habe das Ministerium für Information und Kommunikation im Dezember bekannt gegeben, dass Provider und Administratoren im Ausland nun direkt gebeten würden, Websites zu blockieren oder zu schließen. Damit solle verhindert werden, dass "zweifelhafte" Inhalte für im Ausland Lebende zugänglich seien. Zuvor sei dafür noch eine gerichtliche Anordnung eingeholt worden.
Die Internetüberwachung soll laut ROG in Thailand ausgeweitet werden. Dazu plane die Regierung, 13 Millionen US-Dollar (10 Mio. Euro) in Netzfiltersysteme zu investieren. Damit solle das Internet rund um die Uhr überwacht werden. Außerdem sei die thailändische Regierung Anfang 2012 die erste gewesen, die öffentlich die neuen Regelungen von Twitter begrüßt habe. Mit ihnen ermöglichte es das Portal, Inhalte auf nationaler Ebene zu blockieren.
Abgesehen von Themen rund um die Monarchie seien die Medien in Thailand jedoch relativ frei, erklärte ROG. Es gebe aber eine hartnäckige und wachsende Gefahr von Selbstzensur, die im Zusammenhang mit dem umstrittenen Artikel des Strafgesetzbuchs stehe. (mho)
