Türkischer Ministerpräsident wirft Twitter Steuerhinterziehung vor
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat im staatlichen Fernsehen neue Schritte gegen den Twitter angekündigt.
Im staatlichen türkischen Fernsehen warf Erdoğan dem Kurzmitteilungsdienst Twitter vor, in der Türkei Steuern zu hinterziehen. Dagegen wolle er vorgehen.
Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte der Regierungschef Twitter vor den Kommunalwahlen den für seine politischen Gegner wichtigen Kommunikationskanal Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden, weil die Twitter-Sperre gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße.
Am Samstag sagte Erdoğan, der seit längerem gegen den Kurzmitteilungsdienst wettert, die Richter schützten die Interessen gewinnorientierter Unternehmen wie Twitter gegen das Wohl des eigenen Landes.
Schätzungsweise zehn Millionen Türken nutzen den Dienst mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien. ()
