Umfrage: Zweifel an Internetkompetenz der Politiker

Das Internet sollte in der Politik eine stärkere Rolle spielen. Diese Ansicht vertreten knapp zwei Drittel der insgesamt 1003 Bundesbürger, die vom Marktforschungsinstitut ARIS im Auftrag des Branchenverbands Bitkom befragt wurden. Gleichzeitig trauen die Befragten den deutschen Politikern in Sachen Internet nicht viel zu, wie der Verband am heutigen Montag mitteilte.

Nur 44 Prozent der Befragten waren der Ansicht, dass die Politik genügend Sachkenntnis über die technischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Internets habe; 40 Prozent hielten die vorhandenen Kenntnisse für nicht ausreichend. 62 Prozent der Befragten halten einen "Internet-Führerschein" für Politiker für eine gute Idee. Unter den 14- bis 29-Jährigen befürworten das 72 Prozent.

Unter "Internetpolitik" versteht der Bitkom verschiedene Politikfelder wie der Datenschutz, der "Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Welt" oder die Bekämpfung der Online-Kriminalität. Der Verband begrüßte, dass die neue Regierung in ihrer Koalitionsvereinbarung "erstmals einen Schwerpunkt in der Internetpolitik gesetzt" habe. "Nun muss die Politik inhaltlich nachlegen", forderte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Das sei auch eine vertrauensbildende Maßnahme.

Die letzten Initiativen der Bundesregierung – Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren seien sehr umstritten gewesen. "Das rechte Maß zwischen Freiheitsrechten und öffentlicher Sicherheit muss in der digitalen Welt noch gefunden werden", meint Scheer. "Geht die Politik nicht mit Augenmaß vor, verliert sie den Rückhalt in der Bevölkerung.“ In dem anfänglichen Erfolg der Piratenpartei, die bei der Bundestagswahl 2 Prozent der Stimmen erreichte, sieht der Bitkom eine Folge dieser Politik. Immerhin 70 Prozent der vom Verband Befragten kannten die Piratenpartei. (vbr)