Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA verboten
In dem US-Patentverfahren zwischen Apple und Samsung wies die vorsitzende Richterin einen Antrag der Koreaner ab und ließ das im Juni verhängte vorläufige Verkaufsverbot für das Tablet in Kraft.
Der Verkauf von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst verboten. Die zuständige Richterin Lucy Koh wies einen Antrag von Samsung ab und ließ das im Juni verhängte vorläufige Verkaufsverbot in Kraft, obwohl die Geschworenen in dem Patentstreit zwischen Samsung und Apple keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Gerät festgestellt hatten.
Koh argumentiert laut Gerichtsunterlagen, dass mit dem Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunächst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt. Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz zu.
Der "Freispruch" für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie bestätigt, Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen. (vbr)
