Samsung schließt Patentabkommen mit Google und Ericsson
Der südkoreanische Hardware-Hersteller hat Lizenzabkommen mit dem US-Internetkonzern und dem schwedischen Netzausrüster geschlossen. Für Ericsson lohnt sich das Geschäft.
- Christian Kirsch
Samsung hat sich gleichzeitig mit Google und Ericsson über Patente und deren Nutzung geeinigt. In beiden Fällen dürfte der direkte Nutzen für Samsung geringer sein als für seine Partner. Mit Google vereinbarte es die gegenseitige Nutzung von Patenten für die Dauer von 10 Jahren, Details zu den damit verbundenen Rechten und eventuellen finanziellen Folgen sind bislang nicht bekannt.
In dem Abkommen mit Ericsson beenden beide Parteien offiziell alle anhängigen Streitigkeiten über Patente. Sie standen sich unter anderem in den USA vor der Handelsbehörde ITC und dem Bundesbezirksgericht in Ost-Texas gegenüber. Ericsson geht als Sieger aus diesen Auseinandersetzungen hervor: Es erhält 4,2 Milliarden schwedische Kronen (circa 480 Millionen Euro) alleine für das vierte Quartal 2013, was zu einer Steigerung seines Nettogewinns um rund 370 Millionen Euro führt. In Zukunft wird Samsung zudem Lizenzzahlungen in unbekannter Höhe leisten. Zur Vertragslaufzeit sagten die Parteien nur, es handele sich um "mehrere Jahre".
Die Vereinbarung zwischen Google und Samsung dürfte vor allem symbolische Bedeutung haben: Die Südkoreaner sind der größte Anbieter von Smartphones mit Googles mobilem Betriebssystem Android und dürften wesentlich mehr Patente besitzen als der Suchmaschinenbetreiber. Alleine 2012 bekamen sie 5000 US-Patente. Der jetzige Deal mit Ericsson und ein älteres Abkommen mit Nokia könnten jedoch darauf hindeuten, dass diese Schutzrechte weniger belastbar sind als die der Konkurrenten. (ck)
