Staatssekretär Tacke: Brandenburger Chipfabrik hatte kaum Chancen
Das Bundeswirtschaftsministerium stand dem Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) skeptisch gegenüber und schätzte die Aussichten für einen Erfolg auf dem Markt als gering ein.
Nach Einschätzung des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Alfred Tacke, hatte die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik kaum Chancen. Das Projekt sei von Beginn an mit zahlreichen Problemen behaftet gewesen, sagte Tacke am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss im Potsdamer Landtag. Das Gremium soll die Ursachen für das im November des vergangenen Jahres gescheiterte Vorhaben aufklären.
Das Bundeswirtschaftsministerium stand dem Bau der Chipfabrik skeptisch gegenüber und schätzte die Aussichten für einen Erfolg auf dem Markt als gering ein. Tacke saß bei den entscheidenden Verhandlungen über eine Bund-Land-Bürgschaft für die Bundesregierung mit am Verhandlungstisch. Als großes Defizit bezeichnete Tacke das Fehlen eines konkreten Investors für die Chipfabrik. Das sei auch der Grund für die große Zurückhaltung der Banken gewesen. Diese hätten sich deshalb auch nicht dazu bereit erklärt, ein finanzielles Risiko von 20 Prozent für das Milliardenprojekt zu übernehmen.
Aber auch die erforderliche staatliche Bürgschaft von mehr als 600 Millionen Euro sei mit äußerst hohen Risiken behaftet gewesen und deshalb abgelehnt worden. Gerade der Chipmarkt sei von hohen Ausschlägen nach oben und unten gekennzeichnet. Es müsse ausgeschlossen werden, dass die Bürgschaft schon in der ersten Krise fällig werde, betonte Tacke. Nachdem das Projekt abgespeckt worden sei, habe die EU-Kommission in Brüssel eine erneute Notifizierung verlangt. Das aber hätte zu einer weiteren Verzögerung beim Bau der Chipfabrik bis zu einem Jahr führen können. Damit hätten sich die Voraussetzungen weiter verschlechtert. Eine Zustimmung sei nicht mehr zu vertreten gewesen. (dpa) / (jk)
