Patentstreit zwischen Eolas und Microsoft wird neu behandelt

Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit hat die Vorinstanz angewiesen, das Verfahren Eolas Technologies gegen Microsoft um ein Patent für Browser-Plug-ins erneut zu behandeln. Das Berufungsgericht war der Meinung, im ersten Urteil seien wichtige Argumente von Microsoft nicht berücksichtigt worden. Bereits im Dezember war es nach einer Anhörung zu dem Ergebnis gekommen, das Bezirksgericht hätte den Geschworenen mehr Informationen zur Beurteilung des damaligen Stands der Technik (Prior Art) zugestehen sollen.

Microsoft sei unzulässigerweise davon abgehalten worden, durch Zeigen des Viola-Browsers des Entwicklers Perry Pei-Yuan Wei zu demonstrieren, ob die Einbettung von interaktiv ausführbarem Programmcode in Web-Dokumenten bereits 1993 Standard gewesen sei, also vor Anmeldung des umstrittenen Patents, heißt es in der Begründung des Berufungsgerichts (PDF). Nun soll eine Jury der Vorinstanz erneut die Gelegenheit bekommen, darüber befinden.

Während Microsoft für sich einen "großen Sieg" reklamiert, da das Gericht die Argumente der Redmonder bestätigt habe, sieht sich auch die University of California mit ihrem späteren Spin-off Eolas als Gewinner: In einigen Aspekten, die Microsoft wichtig erschienen, habe sie das Gericht überzeugen können. Zum Beispiel müsste bei einer Schadensfestsetzung auch Software berücksichtigt werden, die Microsoft im Ausland verbreite. Prozessbeobachter erklärten, Microsoft habe keinen Sieg errungen, sondern zunächst nur einen Aufschub erreicht.

Das Gericht in Chicago hatte den Software-Multi im August 2003 zu einer Strafzahlung von 521 Millionen US-Dollar verurteilt, weil Microsoft das Plug-in-Patent der University of California und von Eolas verletzt haben soll. Später wurde die Geldstrafe auf 565 Millionen US-Dollar erhöht. Zudem wurde der Software-Multi aufgefordert, Funktionen des Internet Explorer zu ändern, die das Eolas-Patent verletzen. (anw)