Google stützt Netzwerk zur Abwehr von Patentansprüchen gegen Linux

Linux habe Google die Stärke und Flexibilität gegeben, um Millionen von Usern weltweit zu Diensten zu sein. Deshalb wolle man mit dem Beitritt zum Open Invention Network zum Schutz der Linux-Anwender vor Patentklagen beitragen, heißt es bei Google.

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Von
  • Jürgen Kuri

"Jedesmal, wenn du Google benutzt, benutzt du Linux" – diese Aussage von Mitgliedern in Googles Open-Source-Team sei absolut richtig, meint Chris DiBona, bei Google für die Open-Source-Projekte zuuständiger Manager, im Firmen-Blog. Seit Google startete, habe Linux dem Suchmaschinenanbieter die Stärke und Flexibilität gegeben, um Millionen von Usern weltweit zu Diensten zu sein.

Da man sich daher der Linux-Community sehr verpflichtet fühle, habe man sich nunmehr als Lizenznehmer dem Open Invention Network (OIN) angeschlossen; damit verpflichtet sich Google laut OIN im Gegenzug, eigene Patente nicht gegen Linux in Stellung zu bringen. Man sei immer bestrebt, neue Wege zu finden, die eigenen Ressourcen auch Linux-Entwicklern zur Verfügung zu stellen. Und das OIN sei eine innovative Organisation zur gemeinsamen Nutzung von Patenten und zum Aufbau einer jurisitsch abgesicherten Umgebung für alle, die Linux benutzen.

Das OIN wurde Ende 2005 von IBM, Novell, Philips, Sony und Red Hat ins Leben gerufen, um Geschäftsrisiken durch Patentstreitigkeiten rund um Linux-bezogene Softwarepatente zu verringern. Nutzer, die versichern, ihre Patente nicht gegen den Kreis der Lizenznehmer des Netzwerks in Stellung zu bringen, sollen ihrerseits kostenlos Lizenzen zur Verfügung gestellt bekommen. Alle Mitglieder des Verbunds lizenzieren ihre Linux betreffenden Patente an die anderen Mitglieder ohne Nutzungsgebühren. Auch soll das OIN Patentansprüche, die das frei verfügbare Betriebssystem betreffen könnten, aufkaufen.

Zum Patentwesen sowie zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente und um die EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit "computer-implementierter Erfindungen" siehe den Online-Artikel in "c't Hintergrund" (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online und zu den aktuellen Meldungen):

(jk)