China verhängt Geldstrafen gegen LCD-Kartell
Nach den Kartellbehörden in den USA und der EU ist auch die chinesische Regierung gegen ein Kartell von sechs südkoreanischen und taiwanischen LCD-Herstellern vorgegangen.
Nach Kartellbehörden in den USA und der EU ist auch die chinesische Regierung gegen ein Kartell mehrerer LCD-Hersteller vorgegangen. Wegen illegaler Preisabsprachen verhängte die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform Geldstrafen und Schadenersatz in Höhe von insgesamt 353 Millionen Yuan (43 Millionen Euro) gegen zwei südkoreanische und vier taiwanische Hersteller von LC-Displays, die überwiegend in Fernsehgeräten verbaut wurden.
Die südkoreanischen Hersteller Samsung und LG Display sowie die taiwanischen Unternehmen AU Optronics, Chimei (heute Innolux), Chunghwa und HannStar hatten laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua im Laufe der langjährigen Untersuchung eingeräumt, zwischen 2001 und 2006 ihre Preise abgesprochen zu haben. Sie müssen nun unter anderem Schadensersatz für die TV-Hersteller leisten, die unter den Absprachen zu leiden hatten, sowie zusätzlich Strafen bezahlen.
Ein Sprecher der chinesischen Regierungsbehörde erklärte laut der Financial Times, dass die Bußgelder noch nicht auf der neuen Monopolgesetzgebung beruhen, die erst nach Aufnahme der Ermittlungen in Kraft getreten sei. Die vergleichsweise moderaten Summen ergäben sich aus geltenden Gesetzen zur Preisbildung. Nach dem Monopolgesetz wären die Strafen deutlich höher ausgefallen.
Das LCD-Kartell war auch ins Visier europäischer und US-amerikanischer Kartellwächter geraten. Die EU-Kommission hatte 2009 ein offizielle Untersuchung eingeleitet, die im Dezember 2010 mit Millionenbußgeldern für die betroffenen Hersteller endeten. Samsung hatte dabei als erstes Unternehmen mit den EU-Ermittlern kooperiert und konnte ein Bußgeld dank einer Kronzeugenregelung vermeiden. Die anderen Hersteller mussten insgesamt rund 650 Millionen Euro zahlen.
Mit einer Ausnahme hatten sich die betroffenen Hersteller mit den US-Kartellwächtern verglichen, um einen Prozess zu vermeiden. Die Unternehmen zahlten im Rahmen der Vergleiche insgesamt mehr als eine Milliarde US-Dollar (760 Millionen Euro). AU Optronics ließ es in den USA dagegen auf ein Verfahren ankommen. Im September 2012 wurde das Unternehmen von einem US-Bundesgericht zu einer Strafe von 500 Millionen US-Dollar (380 Millionen Euro) verurteilt. Zwei frühere Manager des Hersteller wurden darüber hinaus zu jeweils drei Jahren Haft und 200.000 US-Dollar Geldbuße verurteilt. (vbr)
