Deutsche Bahn und Bundespolizei bauen Videoüberwachung an Bahnhöfen aus
36 Millionen Euro sollen in den kommenden sechs Jahren in den Ausbau und die Modernisierung der Videoüberwachung und -aufzeichnung an deutschen Bahnhöfen fließen.
Züge und Bahnhöfe seien zwar bereits sichere Orte, erklärt Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG. "Wir wollen noch mehr in die Sicherheit unserer Reisenden investieren und ihr Sicherheitsgefühl weiter verstärken." Dafür hat sein Unternehmen mit dem Bundesinnenministerium eine Grundsatzvereinbarung geschlossen, nach der die Videoüberwachung und -aufzeichnung an Bahnhöfen ausgebaut und modernisiert werden soll. In den kommenden sechs Monaten sollen hierfür vom Staat 36 Millionen Euro aufgewandt werden, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Die Bahn wolle zusätzlich 24 Millionen Euro investieren, um die 3-S-Zentralen (Sicherheit, Sauberkeit und Service) weiterzuentwickeln.
Die Bahn hatte Anfang Juni dieses Jahres angekündigt, in den kommenden fünf Jahren 40 Millionen Euro in den Ausbau der Videoüberwachung stecken zu wollen und vom Staat einen entsprechenden Beitrag gefordert. Ihr geht es vor allem darum, einen sicheren Betrieb zu gewährleisten. Die Bundespolizei ist dafür zuständig, die Bilder aufzuzeichnen und auszuwerten, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren und Straftaten zu verfolgen. Die Bundespolizei darf Bilder bis zu 30 Tage speichern (Paragraf 27 BPolG), die Bahn kann hingegen in der Regel Bilder für 48 Stunden an Bahnhöfen aufzeichnen.
Die Installation der neuen Videotechnik wird von der Bundespolizei und der Deutschen Bahn gemeinsam geplant. In den kommenden Monaten wollen sie dafür gemeinsam Pläne erarbeiten. Die dafür infrage kommenden Bahnhöfe werden derzeit gemeinsam anhand polizeilicher und bahnbetrieblicher Kriterien ausgewählt. Bisher sind nach Bahn-Angaben 4800 Kameras an 640 Bahnhöfen installiert.
Ende vorigen Jahres hatte Grube nach einem Bombenfund am Bonner Hauptbahnhof verkündet, mehr Sicherheitsvorkehrungen an Bahnhöfen treffen zu wollen. In Bonn waren die Bahnsteige nicht flächendeckend von Kameras überblickt, die Aufnahmen wurden nicht gespeichert. Die Ermittler mussten daher unter anderem auf Bilder eines Fast-Food-Restaurants in der Anlage zurückgreifen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte sich daraufhin für eine "effiziente Videoüberwachung und Videoaufzeichnung auf öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen" eingesetzt, was auf Kritik in der Opposition und beim Koalitionspartner FDP stieß. Wichtiger sei es, Anschläge vorab überhaupt zu verhindern. (anw)
