EU startet Pilotprojekt für grenzüberschreitende elektronische Ausweise

Auf Basis bestehender Systeme sollen nationale elektronische Ausweissysteme künftig grenzüberschreitend nutzbar sein. Dafür hat die EU-Kommission nun ein Pilotprojekt in 13 EU-Mitgliedsstaaten gestartet, darunter auch Deutschland.

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Die EU-Kommission will nationale elektronische Ausweissysteme grenzüberschreitend nutzbar machen und hat dafür nun ein Pilotprojekt vorgestellt. EU-weit werden laut Mitteilung etwa 30 Millionen nationale "elektronische Personalausweise" für öffentliche Dienstleistungen eingesetzt, beispielsweise für die Auszahlung von Sozialleistungen und Arbeitslosengeld oder die Abgabe von Steuererklärungen. EU-Bürger sollen künftig ihren elektronischen Personalausweis nicht nur im Heimatland, sondern überall in der EU benutzen, sich also dort mit ihrer nationalen elektronischen Identität ausweisen können. Dabei sollen die bestehenden Systeme nicht ersetzt, sondern angeglichen und miteinander verbunden werden.

Das Projekt, an dem 13 EU-Mitgliedsstaaten teilnehmen, hat eine Laufzeit von drei Jahren und wird von der Kommission mit 10 Millionen Euro unterstützt. Der gleiche Betrag wird von anderen beteiligten Partnern aufgebracht. An dem Projekt beteiligt sind neben Deutschland Österreich, Belgien, Estland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und Großbritannien. Dazu kommt Island als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums. Sie wollen auf der Grundlage der bestehenden Systeme mehrere grenzüberschreitende Pilotanwendungen aufbauen. Diese sowie die gewonnenen Erfahrungen sollen allen Mitgliedstaaten verfügbar gemacht werden. (anw)