Musiker Bruno Kramm übernimmt Vorsitz der Berliner Piratenpartei
Die Berliner Piraten haben profilierte Köpfe verloren. Der neue Vorsitzende, ein Musiker aus Bayern, war schon Kandidat für den Bundestag. Er will die Partei vor der Wahl 2016 aus ihrem Tief holen – und gegenüber den Piraten im Bund positionieren.
Bruno Kramm
(Bild: dpa)
Der Musiker Bruno Kramm ist neuer Chef der Berliner Piratenpartei. Er wurde auf einem Parteitag am Wochenende von 65 Prozent der Teilnehmer gewählt. Kramm folgt auf den im September aus der Partei ausgetretenen Christopher Lauer. Der 47-Jährige aus Bayern war bereits Kandidat der Piraten bei der Bundestags- und der Europawahl.
Die Berliner Piraten dürften sich nicht einschüchtern lassen "von den Rufen außerhalb Berlins", von Menschen, die Berlin nur als touristische Attraktion kannten, forderte Kramm in einer engagierten Rede. Damit kritisierte er auch die Bundespartei, mit der sich große Teile der Berliner Piraten überworfen haben. Sie stört unter anderem, dass sich die Partei auf Bundesebene thematisch eng aufstellen und auf ihre Internet-Kernthemen konzentrieren will. Es müsse aber um Veränderung in allen Bereichen der Gesellschaft gehen, betonte Kramm.
Im Richtungsstreit mit dem Bundesvorstand hatte Lauer im Frühjahr eine Abspaltung des Landesverbands ins Gespräch gebracht. Nachdem es dazu nicht kam, zog der 30-Jährige im September nach nur einem halben Jahr im Amt die Reißleine und trat sogar aus der Partei aus.
Sein Nachfolger Kramm hat sich bislang vor allem gegen das Freihandelsabkommen TTIP und für eine Reform des Urheberrechts eingesetzt. Unter anderem klagte er gegen die Beteiligung von Verlagen an den Gema-Lizenzen. Er ist nicht nur Musiker, sondern auch Produzent und Geschäftsführer einer Plattenfirma.
Kramms Gegenkandidaten, der für Latzhose und Kopftuch bekannte Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner und die 32-Jährige Franziska Jentzsch, bekamen bei der Vorstandswahl nicht einmal halb so viele Stimmen. Als neuer Schatzmeister wurde Harry Hensler gewählt.
Alternative für Protestwähler
Auf ihrem Parteitag stimmten sich die Piraten auch auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 ein. Sie wollen mit einer offenen Liste antreten – zusammen mit Mitgliedern von Umwelt- oder Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen oder der Antifa. Viele von ihnen hätten allein keine Chance auf einen Einzug ins Parlament, begründeten die Antragsteller. Außerdem sei die Wahrscheinlichkeit gering geworden, als Piraten allein an die Erfolge von 2011 anzuknüpfen und noch einmal ins Parlament einzuziehen.
2011 war die junge Partei mit 8,9 Prozent erstmals in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Inzwischen landen sie in Umfragen aber deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Das Bündnis solle auch eine Antwort auf rechtspopulistische Strömungen sein, sagte der Abgeordnete Fabio Reinhardt. Eine Gruppe, die in der Bevölkerung nicht als etabliert und verkrustet wahrgenommen werde, könne eine Alternative für Protestwähler sein.
Die Piraten starteten zudem eine ständige Mitgliederversammlung, über die sie künftig ohne Parteitage im Internet jederzeit Entscheidungen treffen können. (anw)
