Java-Copyright-Prozess: Oracles Kampf gegen Google geht weiter

Oracle ist offensichtlich dabei, einen weiteren, dritten Prozess über mögliche Urheberrechtsverletzungen in Googles Betriebssystem anzustrengen. Die zweite Runde war im Mai 2016 zugunsten von Google ausgegangen. So heißt es in mehreren Medien, dass Oracles Anwältin Annette Hurst am gestrigen Mittwoch gegenüber William Alsup, dem bislang für die Verfahren zuständigen Bezirksrichter, vorgebracht habe, dass Google während des zweiten Prozesses nicht dargelegt habe, dass der Konzern Android-Apps auch auf Millionen Desktop-Rechnern und Laptops verteilen wolle.

Das sei, so die Einschätzung von Oracle, jedoch eine zentrale Aufgabe für Java SE (Java Standard Edition), also Java auf dem Desktop, und gehe über Java auf mobilen Geräten hinaus. Laut dem Courthouse News Service, habe Hurst darum gebeten, dass Alsup unter Berücksichtigung dieser Sache das "Fair Use"-Urteil der zweiten Verhandlung kippen solle. Hurst wird damit zitiert, dass Google damals eine Verpflichtung gehabt habe, den Sachverhalt offenzulegen. Schließlich habe das Unternehmen schon seit Monaten hinter verschlossenen Türen daran gearbeitet, Android-Apps auf Chromebooks bereitzustellen.

Google hatte am 19. Mai auf der eigenen Entwicklermesse I/O angekündigt, über Google Play für Chrome OS und die App Runtime for Chrome (ARC) schon bald Android-Apps auf Chrome-OS-Geräten ausführen zu können – pikanterweise der Tag, an dem Oracle im Prozess seine Präsentation zur Beweisführung dargelegt hatte. Zuvor gab es nur ein Werkzeug, mit dem sich Android-Apps für den Einsatz auf ChromeOS aufbereiten ließen, ohne aber alle Funktionen eins zu eins umzusetzen. Diese Änderung habe die möglichen Verluste für Oracle erheblich erhöht und hätte deshalb mit der Jury geteilt werden müssen, meint Oracle.

Googles Anwältin Christa Anderson hat am Mittwoch offenbar auf die Sache erwidert, dass Oracle auf ARC zu der Zeit bereits im vorgerichtlichen Gutachten eingegangen sei, aber nichts in der Sache beim Kreuzverhör gegen Google Zeugen vorgebracht habe.

Nach mehr als zweistündiger Debatte hat Alsup offenbar die Anhörung beendet und angekündigt, dass er Oracles Beweggründe für einen neuen Prozess überdenken werde, wenn er sich auch Googles Argumentation anschloss. Alsup ordnete außerdem an, dass die beiden Kontrahenten wegen der umstrittenen 2,9 Millionen US-Dollar für die Rechtsstreitigkeiten übereinkommen sollen, die Google von Oracle in Folge des zweiten Prozesses zu gewinnen sucht.

Siehe dazu auf heise Developer:

• Oracle vs. Google: Wann fällt eine API-Nutzung unter Fair Use?
• Analyse zu Oracle vs. Google: Ein Sieg für Innovation und Anwenderfreundlichkeit
  

(ane)