Cyberwar: EU rüstet bei Drohnen und elektronischer Kampfführung auf

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Die EU-Staaten haben sich am Montag darauf verständigt, ihre Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) im Militärbereich deutlich auszubauen. Zu den 17 bereits im März formell angenommenen Projekten sollen noch einmal so viele dazukommen, teilte der Ministerrat mit. Die neuen Vorhaben erstreckten sich etwa auf die Ausbildung, die Entwicklung von Fähigkeiten, die operative Einsatzbereitschaft an Land, auf See und in der Luft sowie die Cyberabwehr mit einschlägigen Krisenteams zum Schutz der IT-Sicherheit.

Neue Eurodrohne

Einen der größten neuen Brocken stellt laut der verabschiedeten Projektübersicht neben dem geplanten Kampfhubschrauber Tiger Mark III die künftige Eurodrohne MALE RPAS (Medium Altitude Long Endurance / Remotely Piloted Air System) dar. Bis 2025 soll dem Plan zufolge nach dem gescheiterten EuroHawk eine militärische Drohne der "nächsten Generation" einsatzbereit sein.

Die Federführung für die Arbeit an dem unbemannten Flugobjekt, für das Airbus Defence and Space zusammen mit den Partnern Dassault Aviation und Leonardo im Frühjahr bereits ein Modell vorstellte, hat Deutschland in Kooperation mit Frankreich, Italien, Spanien und Tschechien übernommen. Zu Entwicklungs- und Stückkosten sowie dem Streitpunkt der Bewaffnungsfähigkeit des Fluggeräts ist der Skizze nichts zu entnehmen.

Drohnenabwehr und Kontrolle

Parallel hat der Rat zum Schutz der Truppen, für die innere Sicherheit sowie zivile Einsatzzwecke ein Abwehrsystem für kleine unbemannte Flugsysteme auf den Weg gebracht, das Italien und Tschechien vorantreiben sollen. Drohnen und ein Sensoren-Netzwerk will die EU zudem verwenden, um in der Luft und auf dem Boden ein Überwachungssystem für chemische, biologische oder nukleare Angriffe mit Strahlenbelastung zu errichten. Ferner ist ein "integriertes unbemanntes Bodensystem" vorgesehen als Plattform für verschiedene Aufgaben wie die Kommandoführung oder die Absicherung autonomer Navigationsfähigkeiten.

Andererseits wollen die Pesco-Länder ihre Fähigkeiten in der elektronischen Kampfführung (Eloka) ausbauen und fassen eine gemeinsame militärische Einheit ins Auge. Bestehende Eloka-Ansätze etwa bei der Bundeswehr sollen dabei vereinheitlicht und die Basis für gemeinsame einschlägige Operationen gelegt werden. Deutschland ist hier vorn wieder mit dabei gemeinsam mit Tschechien.

Koordination der Nachrichtendienste

Ausweiten will die EU ihre Zusammenarbeit im Geheimdienstbereich, wozu ein gemeinsames Schulungs- und Trainingszentrum eingerichtet wird. Dieser Ansatz ist umstritten, da die Brüsseler Gremien eigentlich keine Kompetenz haben, die Arbeit der Nachrichtendienste der Mitgliedsstaaten zu koordinieren.

Für die Beobachtung des Weltraums ist ein "European Military Space Surveillance Awareness Network" (EU-SSA-N) in Planung. Damit sollen die bestehenden einschlägigen Instrumente um Überwachungskomponenten zum Schutz der europäischen Güter und Dienste im All erweitert werden. Das Netzwerk soll auch eine "angemessene Antwort auf natürlich und menschengemachte Bedrohungen" ermöglichen. Überdies soll ein auf den Galileo-Satelliten aufbauendes funkgesteuertes militärisches Positions- und Navigationssystem in Form einer "EU Radio Navigation Solution" (EURAS) entstehen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von weiteren Schritten "auf dem Weg zu einer Armee der Europäer". Die EU-Kommission begrüßte den beschlossenen "Ausbau der Verteidigungsunion" ebenfalls. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht das Vorhaben dagegen skeptisch, da das transatlantische Verteidigungsbündnis die Grundlage der europäischen Sicherheit darstelle. An Pesco beteiligt sind alle EU-Staaten mit Ausnahme von Dänemark, Großbritannien und Malta. (vbr)