Apple: Kartellrecht als signifikantes Geschäftsrisiko

Apple stellt sich auf wettbewerbsrechtliche Probleme ein. Spitzenmanagern will das Unternehmen künftig auch wertebasiert Boni auszahlen.

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Patentprozess von Apple und Qualcomm

(Bild: dpa, Andy Wong/AP)

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Apple hat "Kartellrecht" unter den "signifikanten Geschäftsrisiken" aufgenommen: Das Board of Directors des Konzerns soll im Rahmen des Risikomanagements künftig auch auf "Antitrust Compliance" achten, sprich die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Vorgaben, wie aus einer Eingabe an die US-Börsenaufsicht SEC hervorgeht.

Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates werde die kartellrechtlichen Risiken regelmäßig mit dem Top-Management besprechen, heißt es in dem Dokument. Ein internes "Antitrust Compliance Program" solle sicherstellen, dass wettbewerbsrechtliche Probleme frühzeitig "erkannt und verhindert" werden.

Unter wettbewerbsrechtlichem Beschuss steht Apples milliardenschweres Geschäft mit Diensten, darunter vor allem der App Store: iPhone-Nutzer und Entwickler versuchen in den USA mit Klagen, den App Store aufzubrechen, der weiterhin der einzige offizielle Weg für den Vertrieb von Apps für iPhones und iPads ist. Jüngst zog außerdem der Jailbreak-App-Store Cydia gegen Apple vor Gericht. Großkonzerne wie der Spielehersteller Epic Games wollen zudem ihre eigenen Bezahldienste in die iOS-Apps integrieren, um Apple keine Provision mehr zahlen zu müssen – das ist bislang verboten. Regulierungsbehörden wie die EU-Kommission haben bereits eine Prüfung der App-Store-Regeln eingeleitet.

In den USA und Großbritannien nehmen Wettbewerbshüter außerdem Apples Such-Deal mit Google unter die Lupe, der Apple Schätzungen zufolge alljährlich einen Multi-Milliardenbetrag einbringt – und rund "15 bis 20 Prozent" des Konzerngewinns stelle.

Teil des Proxy-Statements an die SEC sind auch die Gehalts- und Bonuszahlungen an das Top-Management, darunter Apple-Chef Tim Cook, dessen Jahresgehalt 2020 bei knapp 15 Millionen US-Dollar lag – Cooks Aktienpaket ausgeklammert.

Die Bonuszahlungen für Spitzenmanager sollen ab 2021 nicht mehr rein an das Erreichen bestimmter Geschäftsziele geknüpft werden, sondern – zu einem kleinen Teil – auch an die Leistung in Bezug auf "Apple-Werte", darunter Umweltschutz und soziale Ziele, so Apple. Das Board des Konzerns solle einzeln darüber entscheiden, ob diese Ziele erreicht wurden und könne den Bonus um bis zu 10 Prozent erhöhen oder kürzen. (lbe)