Angriffe auf Schulen und Krippen: Sperrung von Telegram in Brasilien angeordnet

Zwei Tage nachdem ein Bundesgericht in Brasilien die Blockade der Messaging-App Telegram und eine tägliche Strafzahlung in Höhe von rund 180.000 Euro angeordnet hat, gibt es von den Betreibern weiterhin keine Reaktion. Das berichtet die Tageszeitung Folha de S. Paulo unter Berufung auf das Gericht in Espírito Santo. Das hatte die Sperrung angeordnet, weil die Plattform es verweigert habe, angeforderte Daten zu Chatgruppen von Neonazis an die brasilianische Bundespolizei herauszugeben. Die ermittelt zu mehreren bewaffneten Angriffen auf Schulen und Kindergärten, die in den vergangenen Monaten stark zugenommen haben. Der Nachrichtenagentur AP zufolge gibt es derweil Berichte, dass die App für die ersten Nutzer nicht mehr zugänglich ist.

Nicht der erste Konflikt mit Telegram

Hintergrund der landesweiten Sperre sind Ermittlungen gegen Mitglieder von Chatgruppen, die darin zu Gewalt aufgerufen haben sollen. Laut AP gab es in dem Land seit dem Jahr 2000 etwa zwei Dutzend blutige Angriffe an Schulen, die Hälfte davon in den vergangenen 12 Monaten. Erst Anfang April hatte ein 25-Jähriger mit einem Beil vier Kinder in einer Kinderkrippe in Blumenau getötet, kurz vorher hatte ein 13-Jähriger in São Paulo mehrere Lehrkräfte und einen Schüler mit einem Messer attackiert. Eine 71-jährige Lehrerin war an den Folgen gestorben. Im November war ein Bewaffneter in dem Ort Aracruz in Espírito Santo in zwei Schulen eingedrungen und hatte drei Menschen getötet.

Bei der Suche nach den Ursachen hat sich Brasiliens Regierung laut AP auf die schädlichen Einflüsse von sozialen Medien fokussiert. Diskutiert würden gegenwärtig neue Vorgaben an die Betreiber, um weitere Fälle zu verhindern. Telegram ist jetzt ins Visier der Justiz geraten, weil die Plattform angeforderte Daten nicht an die Polizei weitergebe, schreibt AP. Bei der ermittle die Abteilung für Terrorismusbekämpfung. Telegram war bereits vor einem Jahr für zwei Tage in ganz Brasilien gesperrt worden, damals ging es um Verstöße gegen frühere Justizentscheidungen. Einer der Gründer der App hatte dann von einer Fehlkommunikation gesprochen und sich entschuldigt. Nachdem Telegram kooperiert hat, wurde die Sperre aufgehoben.

(mho)