Merkwuerdig, in der aktuellen ct wird die Rechtslage in Europa
diskutiert:
http://www.heise.de/ct/artikel/Prozedurale-Prosa-auf-Europaeisch-1586599.html
Kernaussage ist: ¨Der Kern der EuGH-Entscheidung besteht in der
Feststellung, dass der Nachbau einer Funktion keine Verletzung des
Urheberrechts darstellt.¨
Somit haette Apple mit diesem Patent in Europa keine Chance
(unabhaengig davon, ob es aufgrund von prior-art sich ueberhaupt
verteidigen laesst).
diskutiert:
http://www.heise.de/ct/artikel/Prozedurale-Prosa-auf-Europaeisch-1586599.html
Kernaussage ist: ¨Der Kern der EuGH-Entscheidung besteht in der
Feststellung, dass der Nachbau einer Funktion keine Verletzung des
Urheberrechts darstellt.¨
Somit haette Apple mit diesem Patent in Europa keine Chance
(unabhaengig davon, ob es aufgrund von prior-art sich ueberhaupt
verteidigen laesst).