wäre idealerweise irgendwann alle erteilten Patente als Allgemeingut
zur freien Verfügung zu erklären.
Praktisch könnte man erstmal Patente als Exklusivlizenz vergeben, der
Patentinhaber wird dann "Generallizenznehmer" und nach dessen
"Ableben" (Insolvenz, Fusion etc) geht das Patent wieder in
Staatseigentum über und kann neu vergeben werden, zb vergleichbar den
Mobilfunk Lizenzen.
zur freien Verfügung zu erklären.
Praktisch könnte man erstmal Patente als Exklusivlizenz vergeben, der
Patentinhaber wird dann "Generallizenznehmer" und nach dessen
"Ableben" (Insolvenz, Fusion etc) geht das Patent wieder in
Staatseigentum über und kann neu vergeben werden, zb vergleichbar den
Mobilfunk Lizenzen.