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Avatar von Rubbel Die Katz
  • Rubbel Die Katz

mehr als 1000 Beiträge seit 23.08.2003

Es gibt einen Grund weshalb abgelehnt wurde!

Man merkt es schon an den kruden Details der Gesetzänderung.

Die Tempo 30 Nummer hätte nicht mehr, sondern weniger Flexibilität bedeutet.
Die Sonderfahrspuren nicht für mehr, sondern weniger für Sicherheit gesorgt. (insbes. für Radfahrer)

Lasst euch nicht verarschen. Die Änderungen waren marginal und dienten dazu, den Status Quo zu erhalten und zu verhindern, dass Städte und Gemeinden den Autoverkehr durch eigene Maßnahmen zu sehr behindern. (Stichwort: "Leichtigkeit des Verkehrs muss berücksichtigt werden")

Hier mal Details
https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/10/kommentar-novelle-stvo-560639
Man beachte vor allem den Abschnitt: "Vergleich der Änderungen nach Novellierung StVG und StVO"

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