Ansicht umschalten
Avatar von _Peter_
  • _Peter_

mehr als 1000 Beiträge seit 18.12.2016

Währenddessen auf dem Planten Erde

https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/amri-untersuchungsausschuss-verfassungsschutz-101.html
Verfassungsschutz lieferte Akten nicht
Nach WDR-Informationen handelt es sich um rund zehn Aktenordner des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die Informationen über Islamisten aus dem Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri enthalten sollen.

1. Konsequenzen offenbar keine. War nur ein "Versehen".
2. Können CDU&CSU gar nicht beurteilen, was der Verfassungsschutz kann und tut, weil er - wie schon beim NSU - seine Aktivitäten gegenüber dem Bundestag maximal verschleiert.

„Knall nicht gehört“ – CDU-Politikerin wettert gegen Maaßen-Nominierung
https://www.fr.de/politik/hans-georg-maassen-cdu-thueringen-bundestag-kandidatur-bundestagswahl-90482717.html

Dieselbe CDU/CSU die sich jetzt angeblich ĂĽber die Bundestagkandidatur MaaĂźens aufregt, hatte keinerlei Problem damit, dass Mann zuvor ĂĽber sechs Jahre Verfassungsschutzchef war. Ein von der CDU/CSU als rechtsextrem eingestufter Mann, die noch dazu mit dem Auftrag zum Verfassungsschutz ernannt worden war, die Ursachen fĂĽr das Versagen des Verfassungsschutzes beim NSU-Skandal zu erforschen und ab zu stellen.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten