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Avatar von Dr.Krabbe
  • Dr.Krabbe

mehr als 1000 Beiträge seit 13.01.2010

Eigentlich ist es so genau richtig

So wenig Sympathie ich für Parler hege, aber so müsste es doch sein:

Ein Plattform auf der alles gesagt/geschrieben werden kann, ohne direktes Eingreifen des Anbieters. Und gleichzeitig setzt die Exekutive geltendes Recht durch. Wenn jemand Hetze, Aufrufe zur Gewalt, etc. verbreitet, wird es durch Richter abgeurteilt, bestraft und ggf. auch entfernt.

So stelle ich mir einen Rechtsstaat vor. Das Problem ist doch bei uns, dass geltende Gesetze nicht konsequent angewendet werden. Es müsste dort einfach jedes Vergehen konsequent verfolgt werden. Und dass jeweils sofort und nicht erst Monate später. Gesetzte haben wir doch schon genug.

Oder wo liegt mein Denkfehler?

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