Ansicht umschalten
Avatar von awg
  • awg

mehr als 1000 Beiträge seit 08.06.2002

Re: Art. 146 GG

Tom Stein schrieb am 3. August 2007 7:19

> awg schrieb am 2. August 2007 18:59

> > Tom Stein schrieb am 2. August 2007 6:22
> >
> > > Eben. Für diese Änderung wäre wohl keine Mehrheit zu Stande gekommen.
> > >
> > Du verstehst es nicht, es geht überhaupt nicht um die Mehrheit. Auch
> > mit 100% könnte der Bundestag nicht das Grundgesetz abschaffen und
> > eine neue Verfassung beschließen.
> > Die ziemlich weisen Väter des Grundgesetzes haben 'dem deutschen
> > Volk' diese Aufgabe im Artikel 146 gegeben, für den Zeitpunkt, wenn
> > es nicht mehr in zwei Staaten und unter Besatzungsrecht lebt.
> >
> Nach meinem Kenntnisstand genügt eine 2/3-Mehrheit, um JEDEN Absatz
> des Grundgesetzes zu ändern - also auch, um diesen Artikel zu ändern
> oder ersatzlos zu streichen.

> Falls Du anderer Meinung bist, nenne mir bitte die Stelle, an der
> dies festgelegt wird. Ich beziehe mich auf Artikel 79
> http://dejure.org/gesetze/GG/79.html

Politiker, welche die Forderungen des Grundgesetz und die Rechte des
Volkes nur noch als lästige Behinderung ihres Allmachtstrebens sehen,
könnten prinzipiell fast alle Forderungen des Grundgesetzes
abschaffen.

Einfacher wäre es für einen zukünftigen Diktator aber vielleicht, mal
wieder den {Reichstag | ...} abzufackeln und zu erklären, dass das
Grundgesetz abgeschafft wird, bis der Kampf gegen {Terrorismus |
Islamismus | jüdische Weltverschwörung} gewonnen ist.

Aber das meintest Du wohl nicht.

awg

Bewerten
- +
Ansicht umschalten