awg schrieb am 6. August 2007 13:38
> Du hast geschrieben "zu ändern oder ersatzlos zu streichen."
>
> Du hast den Artikel 79 (bis zum Ende) gelesen?
> Und glaubst wirklich "demokratische Politiker" könnten die Artikel
> 146, 20 und 1 abschaffen und sich dann immer noch "demokratische
> Politiker" nennen?
Noch einmal: Ja, das glaube ich, denn ich sehe kein Gesetz, was
dieses verbietet. Vielleicht wird das Verfassungsgericht so ein
Vorgehen nicht gut finden, aber vielleicht ist Deine Meinung auch
nicht die des Verfassungsgerichts.
> Dein Verfassungs- und Demokratieverständnis erscheint mit doch sehr
> skurril, auch wenn es sicher von einigen Politikern geteilt wird.
Es geht nicht um mein Demokratieverständnis - oder übersiehst Du,
dass ich schon längst anmerkte, dass der Artikel nicht geändert
worden ist, obwohl man ihn hätte ändern können.
Also mal schön sachte bleiben und zwischen legaler Möglichkeit und
tatsächlichem Handeln trennen. Das tut der BND bei illegalen
Schüffelaktionen ja gelegentlich auch, nur anders herum.
Tom
> Du hast geschrieben "zu ändern oder ersatzlos zu streichen."
>
> Du hast den Artikel 79 (bis zum Ende) gelesen?
> Und glaubst wirklich "demokratische Politiker" könnten die Artikel
> 146, 20 und 1 abschaffen und sich dann immer noch "demokratische
> Politiker" nennen?
Noch einmal: Ja, das glaube ich, denn ich sehe kein Gesetz, was
dieses verbietet. Vielleicht wird das Verfassungsgericht so ein
Vorgehen nicht gut finden, aber vielleicht ist Deine Meinung auch
nicht die des Verfassungsgerichts.
> Dein Verfassungs- und Demokratieverständnis erscheint mit doch sehr
> skurril, auch wenn es sicher von einigen Politikern geteilt wird.
Es geht nicht um mein Demokratieverständnis - oder übersiehst Du,
dass ich schon längst anmerkte, dass der Artikel nicht geändert
worden ist, obwohl man ihn hätte ändern können.
Also mal schön sachte bleiben und zwischen legaler Möglichkeit und
tatsächlichem Handeln trennen. Das tut der BND bei illegalen
Schüffelaktionen ja gelegentlich auch, nur anders herum.
Tom