Ron_Doe schrieb am 18. Oktober 2003 12:57
> Wann ist denn das Patent angemeldet worden? Und geht es bei diesem
> Patent überhaupt um die Kürzel von Kfz-Kennzeichen für eine
> geographische Region?
>
>
Hallo:
Tag der Erstanmeldung: 2000-03-16
beim Europ. Patentamt:
STRUCTURING PROGRAM FOR A DATA PROCESSING SYSTEM THAT TAKES
GEOGRAPHICAL INDEXING INTO ACCOUNT
Patent EP1163612A1 wurde inzw. erteilt am 2002-12-11
beim Deutschen Patentamt: 2000-03-16
STRUKTURIERUNGSPROGRAMM FUER EINE DATENVERARBEITUNGSANLAGE UNTER
BERUECKSICHTIGUNG GEOGRAPHISCHER INDIZIERUNG
Noch keine Patenterteilung erfolgt.
Weiters existiert eine WIPO-Patentanmeldung (noch aufrecht!) für
folgende Staaten: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT
SE
(möglicherweise anderer Anspruch, oder Unteranspruch. Muss ich noch
recherchieren..)
mfg Erich B.
> Wann ist denn das Patent angemeldet worden? Und geht es bei diesem
> Patent überhaupt um die Kürzel von Kfz-Kennzeichen für eine
> geographische Region?
>
>
Hallo:
Tag der Erstanmeldung: 2000-03-16
beim Europ. Patentamt:
STRUCTURING PROGRAM FOR A DATA PROCESSING SYSTEM THAT TAKES
GEOGRAPHICAL INDEXING INTO ACCOUNT
Patent EP1163612A1 wurde inzw. erteilt am 2002-12-11
beim Deutschen Patentamt: 2000-03-16
STRUKTURIERUNGSPROGRAMM FUER EINE DATENVERARBEITUNGSANLAGE UNTER
BERUECKSICHTIGUNG GEOGRAPHISCHER INDIZIERUNG
Noch keine Patenterteilung erfolgt.
Weiters existiert eine WIPO-Patentanmeldung (noch aufrecht!) für
folgende Staaten: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT
SE
(möglicherweise anderer Anspruch, oder Unteranspruch. Muss ich noch
recherchieren..)
mfg Erich B.