Ich lese immer etwas nebulös von 20 Jahren bzgl. Gültigkeitsdauer.
Ist das definitiv so, dass nach 20 Jahren ein Patent ausläuft. Auch
nicht irgendwie "verlängerbar"? In Europa und auch in USA?
Dann müssten doch mp3 bald frei werden, oder?
Schützt natürlich nicht vor zivilrechtlichen Ansprüchen gegenüber
Nutzern innerhalb der Frist, je nach Verjährung. Wie wäre die
Verjährungsfrist für Patentverletzungen?
Ist das definitiv so, dass nach 20 Jahren ein Patent ausläuft. Auch
nicht irgendwie "verlängerbar"? In Europa und auch in USA?
Dann müssten doch mp3 bald frei werden, oder?
Schützt natürlich nicht vor zivilrechtlichen Ansprüchen gegenüber
Nutzern innerhalb der Frist, je nach Verjährung. Wie wäre die
Verjährungsfrist für Patentverletzungen?