Und wer hat das Gesetz massgeblich gegen die bereits
eingeführten Internet-Zensurpläne a la China der GroKo
(nebst ca. 50% Enthaltungen bei den Grünen bei
der Einführung des Zensurgesetzes) durchgesetzt?
FDP und Piratenpartei.
Wer brüstet sich jetzt damit: Die GroKo.
Wie dankt der Wähler den obigen Parteien die
Durchsetzung des vernünftigeren Gesetzes:
Mit <1% bis 2.5% der Stimmen, während sich
die Ex-Zensoren in spe der GroKo bei bis zu
42% auf ihren Pöstchen sonnen können...
eingeführten Internet-Zensurpläne a la China der GroKo
(nebst ca. 50% Enthaltungen bei den Grünen bei
der Einführung des Zensurgesetzes) durchgesetzt?
FDP und Piratenpartei.
Wer brüstet sich jetzt damit: Die GroKo.
Wie dankt der Wähler den obigen Parteien die
Durchsetzung des vernünftigeren Gesetzes:
Mit <1% bis 2.5% der Stimmen, während sich
die Ex-Zensoren in spe der GroKo bei bis zu
42% auf ihren Pöstchen sonnen können...