Rob Liebwein schrieb am 23. Juli 2002 9:18
> > > Deswegen plaediere ich bei den Explor*-Loeschungsverfahren auch, die
> > > EU-Loeschung ueber das zustaendige schottische Gericht in UK
> > > durchzuziehen.
> >
> > The UK Patent Office hat die Anmeldung einer Marke "Explorer" (mit
> > besserer Proirität als die der Symicron-Marken) für die Waren "data,
> > images, games, graphics, text, programs or information, computer
> > software, electrically, magnetically and optically recorded data for
> > computers, memory carriers" eingetragen....
> >
> > > Die Richter dort sprechen englisch, koennen teils
> > > Informatik (vgl. "explore" in shell) und haben mit Software zu tun.
> >
> > ...und deshalb die Eintragung für die genannten Waren auf den Bereich
> > Unterhaltung, Radio und Fernsehen beschränkt : "...none of the
> > aforesaid goods relating to computers or computer networks".
>
> Genau so ist es! :-)) Und in der Tat kann auch das schottische
> Gericht zustaendig sein
Schottland?
Nach Artikel 51 Abs.1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über
die Gemeinschaftsmarke wird die Eintragung einer entgegen einem
absoluten Eintragungshindernis eingetragenen Gemeinschaftsmarke nur
auf Antrag beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, oder auf
Widerklage in einem Markenverletzungsverfahren für nichtig erklärt.
( http://oami.eu.int/de/aspects/reg/reg4094.htm#Heading75 )
Vorausgesetzt, "Explorer" hat in denjenigen Mitgliedsstaaten der
Gemeinschaft, in denen der Eintragung für "Software" ein
Eintragungshindernis entgegensteht, nicht inzwischen durch die
Benutzung Unterscheidungskraft erlangt (z.B. weil die Bezeichnung
"Explorer" in Verbindung mit "Software" in (noch) nicht ausreichendem
Umfang dem Benutzer des Markenzeichens zugerechnet wird).
[...]
> Rob Liebwein, IAAL:
> [In New-Times-Roman, 11, not bold] - HEREWITH we order
YAAJ?
> the judgement by default without an objection to a default judgement.
> The trademark Explorer is herewith canceled.
>
> Court of Scottland:
> Ok, then we can go with Günni to beergarden.
--
Markus
> > > Deswegen plaediere ich bei den Explor*-Loeschungsverfahren auch, die
> > > EU-Loeschung ueber das zustaendige schottische Gericht in UK
> > > durchzuziehen.
> >
> > The UK Patent Office hat die Anmeldung einer Marke "Explorer" (mit
> > besserer Proirität als die der Symicron-Marken) für die Waren "data,
> > images, games, graphics, text, programs or information, computer
> > software, electrically, magnetically and optically recorded data for
> > computers, memory carriers" eingetragen....
> >
> > > Die Richter dort sprechen englisch, koennen teils
> > > Informatik (vgl. "explore" in shell) und haben mit Software zu tun.
> >
> > ...und deshalb die Eintragung für die genannten Waren auf den Bereich
> > Unterhaltung, Radio und Fernsehen beschränkt : "...none of the
> > aforesaid goods relating to computers or computer networks".
>
> Genau so ist es! :-)) Und in der Tat kann auch das schottische
> Gericht zustaendig sein
Schottland?
Nach Artikel 51 Abs.1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über
die Gemeinschaftsmarke wird die Eintragung einer entgegen einem
absoluten Eintragungshindernis eingetragenen Gemeinschaftsmarke nur
auf Antrag beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, oder auf
Widerklage in einem Markenverletzungsverfahren für nichtig erklärt.
( http://oami.eu.int/de/aspects/reg/reg4094.htm#Heading75 )
Vorausgesetzt, "Explorer" hat in denjenigen Mitgliedsstaaten der
Gemeinschaft, in denen der Eintragung für "Software" ein
Eintragungshindernis entgegensteht, nicht inzwischen durch die
Benutzung Unterscheidungskraft erlangt (z.B. weil die Bezeichnung
"Explorer" in Verbindung mit "Software" in (noch) nicht ausreichendem
Umfang dem Benutzer des Markenzeichens zugerechnet wird).
[...]
> Rob Liebwein, IAAL:
> [In New-Times-Roman, 11, not bold] - HEREWITH we order
YAAJ?
> the judgement by default without an objection to a default judgement.
> The trademark Explorer is herewith canceled.
>
> Court of Scottland:
> Ok, then we can go with Günni to beergarden.
--
Markus