sollten einige Dinge klargestellt werden.
Gemacht hat sie die im Artikel genannten Aussagen am gestrigen Abend
auf einer öffentlichen Veranstaltung in Hamburg, bei der ich anwesend
war, als Antwort auf eine Frage aus dem Publikum.
1. Ihre Aussage 'keine Aufforderung zur Veränderung der geltenden
Rechtslage' bezog sich ausdrücklich darauf, dass keine Veränderungen
am _deutschen_ Recht (das fehlt leider im heise-Artikel) erforderlich
werden, dies aber für andere Länder innerhalb und außerhalb der EU
anders sein könnte. Die Frage 'wozu dann überhaupt' geht also ins
Leere.
2. SLS bzw. ihr Ministerium waren bei der Ausgestaltung von ACTA
nicht beteiligt, weil das nicht in ihr Ressort fiel und fällt.
Dennoch hat sie sich, so sagte sie, intensiv mit Unterstützung von
einigen Leuten damit beschäftigt. Zwischen den Zeilen ließ sie
durchblicken, dass sie den Eindruck habe, dass viele Kritiker dies
nicht getan hätten.
---
Diese Anmerkungen sollen ausdrücklich wertneutral und ohne Aussage
für oder wider ACTA sein. Ich empfehle aber, sich den Text des
Abkommens sowie der darin referenzierten Verträge (z.B. das
TRIPS-Abkommen) durchzulesen, bevor man all zu sehr auf Leute
einschlägt, die eine andere Auffassung haben.
gruß
cooregan
Edith reicht den Link zum ACTA-Abkommen nach:
> http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf
Gemacht hat sie die im Artikel genannten Aussagen am gestrigen Abend
auf einer öffentlichen Veranstaltung in Hamburg, bei der ich anwesend
war, als Antwort auf eine Frage aus dem Publikum.
1. Ihre Aussage 'keine Aufforderung zur Veränderung der geltenden
Rechtslage' bezog sich ausdrücklich darauf, dass keine Veränderungen
am _deutschen_ Recht (das fehlt leider im heise-Artikel) erforderlich
werden, dies aber für andere Länder innerhalb und außerhalb der EU
anders sein könnte. Die Frage 'wozu dann überhaupt' geht also ins
Leere.
2. SLS bzw. ihr Ministerium waren bei der Ausgestaltung von ACTA
nicht beteiligt, weil das nicht in ihr Ressort fiel und fällt.
Dennoch hat sie sich, so sagte sie, intensiv mit Unterstützung von
einigen Leuten damit beschäftigt. Zwischen den Zeilen ließ sie
durchblicken, dass sie den Eindruck habe, dass viele Kritiker dies
nicht getan hätten.
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Diese Anmerkungen sollen ausdrücklich wertneutral und ohne Aussage
für oder wider ACTA sein. Ich empfehle aber, sich den Text des
Abkommens sowie der darin referenzierten Verträge (z.B. das
TRIPS-Abkommen) durchzulesen, bevor man all zu sehr auf Leute
einschlägt, die eine andere Auffassung haben.
gruß
cooregan
Edith reicht den Link zum ACTA-Abkommen nach:
> http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf