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  • fontipex

46 Beiträge seit 14.10.2002

Zypries = Marionette! Die "Karawane" zieht sicher bald weiter...

Ich prophezeihe: Über kurz oder lang wird die "Karawane" von
Bittorrent bzw. ed2k zu Mute oder Ants weiterziehen (oder was weiß
ich was es da noch alles an anonymisierender p2p-Software gibt oder
was da noch alles kommen wird).

Auf alle Fälle erinnert mich das eben Gelesene doch sehr an das
Gesetzgebungsverfahren, als es um die EU-Richtlinie zu den
computerimplementierten Erfindungen (Stichwort "Softwarepatente")
ging: Anfangs tut man so, als könne man sich nicht - überspitzt
gesagt - zwischen Volk und Lobby entscheiden, um dann letztendlich zu
150% auf die Lobbylinie einzuschwenken.

Die 150% sind sicher nicht übertrieben. Denn die "Einführung eines
zivilrechtlichen Auskunftanspruchs von Rechteinhabern gegenüber
Internet-Providern" und vor allem die Verwendung von Datenmaterial,
das aus der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von
Telefon- und Internetdaten stammt, ist nicht nur rechtliche Grauzone,
sondern schon "Grauschwarz-Zone". Ich habe von der Zypries letztlich
nix anderes erwartet, als dass sie (wieder mal) der Lobby gegenüber
voreilenden Gehorsam praktiziert und ihrer Wählerschaft (SPD) eine
lange Nase dreht. Diese Frau ist IMHO nicht nur eine Marionette,
sondern eine Schlange!!!
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