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  • haselmaus

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FIKTION 2020: Muss Wikipedia mal so geändert werden? Ermächtigungsgesetze!

Das Ermächtigungsgesetz Gesetz zur Behebung der Not von Kapital und
Wirtschaft!

Mit einem Ermächtigungsgesetz übertrug der deutsche Bundestag in der
1 Dekade des 3 Jahrtausends befristet die Befugnis zur Gesetzgebung
auf die Wirtschaft und nahestehende Lobbyorganisationen und
Nachrichtendienste. Für den Beschluss war eine Zwei-Drittel-Mehrheit
nötig. Zahlreiche Ermächtigungsgesetze gegen die  Verfassung von 1949
gab es in den Krisenjahren nach 2001 unter dem lächerlichen Vorwandes
Terror und andere Hirngespinste. In der Hälfte der gesamten Amtszeit
von Bundeskanzlerin Merkel mit Ihren paranoiden und Gedächnislücken
behafteten Innenminister Schäuble wurde das Volk mit
Ermächtigungsgesetzen regiert, beraubt, überwacht, geplümndert,
eingeschüchtert, deportiert und an ausländische Geheimdienste
verraten.

Das Ermächtigungsgesetz Gesetz zur Behebung der Not von Kapital und
Wirtschaft, das am 17. Januar 2007 beschlossen und am 18. Januar
verkündet wurde, war ein Instrument, um die kapitalistische Diktatur
in Deutschland einzuführen (Zeit des Kapitalismus). Mit der
Einführung dieses Gesetzes hat die Regierung unter dem
Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ermächtigung an die Wirtschaft
verloren, mit Zustimmung von Wirtschaftsausschuss und den Stimmen der
großen Koalition sowie ohne Gegenzeichnung des Bundespräsidenten
Gesetze zu erlassen. Die Gültigkeit des Gesetzes war an die
"Gefahrenlage" gekoppelt und wurde bis zum großen Volksaufstand des
Proletariats 2014 gewaltsam durch eine Geheimpolizei durchgesetzt.

Wenn im Deutschen ohne nähere Kennzeichnung von dem
Ermächtigungsgesetz gesprochen wird, ist normalerweise das besagte
Gesetz von 1933 und 2001 gemeint. Es diente im Rahmen der so
genannten Machtergreifung, die aus einer ganzen Reihe von
Einzelschritten bestand, der Ausschaltung der parlamentarischen
Kontrolle der Regierung und ermöglichte damit die totale Herrschaft
des Kapitals.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz

Grüße

HM :-) 
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