Frage an die DP:
WARUM zum Kuckuck schmeißt Ihr Patentanmeldungen mit TATSÄCHLICH
NACHWEISBARER Erfindungshöhe und Technizität raus, ..... erteilt aber
auf nicht-technizistische Geschäftsmodell eine gültiges Patent???
Man vergleiche bitte Folgendes (hab das per intensiver Recherche
rausgefunden):
EP0555437B1: ALARM AND SIGNAL-GENERATING SYSTEM FOR VEHICLES
(Anmeldung auch beim DP unter:
DE4203865A1: Alarm- und Meldeanlage fuer Fahrzeuge
Angemeldet: 1992-08-08
Erteilt: 1996-10-30
Erfinder: Matouschek, Erich;
(ein Sicherheits-Spezialist von der Kripo)
Abstract dieser Erfindung wie folgt:
1. Alarm- und Meldeanlage für Fahrzeuge, mit wenigstens einer bei
einem Einbruch, Diebstahl und/oder Unfall auslösbaren, eine
Signalvorrichtung aktivierenden Auslösevorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß eine die jeweilige Position des Fahrzeugs über
Satellitenortung in bestimmten zeitlichen Intervallen bestimmende
Ortungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, und daß die Signalvorrichtung
mit einem beim Ansprechen der Auslösevorrichtung (3, 4, 5, 9, 11)
Signale absendenden Funksender (10) versehen ist, die augenblickliche
oder zuletzt bestimmte Position des Fahrzeugs beinhalten.
Darauf wurde vom DP und vom EPA ein Patent - zu Recht meine ich, weil
es eine für jene Zeit wirklich geniale Idee war - ERTEILT, und dann
wieder auf Betreiben Unbekannter;-( NICHTIG GEKLAGT.
Jetzt möchte ich aber verdammt noch mal wissen:
Warum wird eine solche gute und super-Erfindung eines individuellen
Erfinders NICHTIG erklärt, ein Patent auf Geschäftsmethoden a la
E-Data darf aber sein??
Und zwar ohne Chance auf Nichtig-Erklärung, weil es ja in den USA
zuerst angemeldet worden ist und dort gültig geblieben ist...
Wäre der gute Herr Matouschek auch so clever gewesen und hätte zuerst
in den USA angemeldet, könnten sich seine Gegen-Kläger brausen
gehen....
mfg Erich B. www.sensortime.com
WARUM zum Kuckuck schmeißt Ihr Patentanmeldungen mit TATSÄCHLICH
NACHWEISBARER Erfindungshöhe und Technizität raus, ..... erteilt aber
auf nicht-technizistische Geschäftsmodell eine gültiges Patent???
Man vergleiche bitte Folgendes (hab das per intensiver Recherche
rausgefunden):
EP0555437B1: ALARM AND SIGNAL-GENERATING SYSTEM FOR VEHICLES
(Anmeldung auch beim DP unter:
DE4203865A1: Alarm- und Meldeanlage fuer Fahrzeuge
Angemeldet: 1992-08-08
Erteilt: 1996-10-30
Erfinder: Matouschek, Erich;
(ein Sicherheits-Spezialist von der Kripo)
Abstract dieser Erfindung wie folgt:
1. Alarm- und Meldeanlage für Fahrzeuge, mit wenigstens einer bei
einem Einbruch, Diebstahl und/oder Unfall auslösbaren, eine
Signalvorrichtung aktivierenden Auslösevorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß eine die jeweilige Position des Fahrzeugs über
Satellitenortung in bestimmten zeitlichen Intervallen bestimmende
Ortungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, und daß die Signalvorrichtung
mit einem beim Ansprechen der Auslösevorrichtung (3, 4, 5, 9, 11)
Signale absendenden Funksender (10) versehen ist, die augenblickliche
oder zuletzt bestimmte Position des Fahrzeugs beinhalten.
Darauf wurde vom DP und vom EPA ein Patent - zu Recht meine ich, weil
es eine für jene Zeit wirklich geniale Idee war - ERTEILT, und dann
wieder auf Betreiben Unbekannter;-( NICHTIG GEKLAGT.
Jetzt möchte ich aber verdammt noch mal wissen:
Warum wird eine solche gute und super-Erfindung eines individuellen
Erfinders NICHTIG erklärt, ein Patent auf Geschäftsmethoden a la
E-Data darf aber sein??
Und zwar ohne Chance auf Nichtig-Erklärung, weil es ja in den USA
zuerst angemeldet worden ist und dort gültig geblieben ist...
Wäre der gute Herr Matouschek auch so clever gewesen und hätte zuerst
in den USA angemeldet, könnten sich seine Gegen-Kläger brausen
gehen....
mfg Erich B. www.sensortime.com