'Zugangsanbieter wollen die Abgeordneten anhalten, Informationen über
"unrechtmäßige" Internetnutzungen, "die Verbreitung schädlicher
Inhalte" (...)
Ob Inhalte oder Dienste als "rechtmäßig oder schädlich" eingestuft
werden, soll den zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten
überlassen werden.'
Es geht also nicht nur um urheberrechtliche Problemfälle, sondern
auch um schnöde Zensur - mit offizieller Absegnung von ganz oben
'Brüssel'.
Denn was schädlich ist, bestimmen nicht die Bürger, sondern die
Behörden.
Leider wird in der heutigen Zeit gerne vergessen, dass Gesetze
*eigentlich* in Textform gegossene Gewohnheiten sind.
"unrechtmäßige" Internetnutzungen, "die Verbreitung schädlicher
Inhalte" (...)
Ob Inhalte oder Dienste als "rechtmäßig oder schädlich" eingestuft
werden, soll den zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten
überlassen werden.'
Es geht also nicht nur um urheberrechtliche Problemfälle, sondern
auch um schnöde Zensur - mit offizieller Absegnung von ganz oben
'Brüssel'.
Denn was schädlich ist, bestimmen nicht die Bürger, sondern die
Behörden.
Leider wird in der heutigen Zeit gerne vergessen, dass Gesetze
*eigentlich* in Textform gegossene Gewohnheiten sind.