Hallo,
es ist erschreckend, daß sich die Diskussion um Softwarepatente
schon seit Jahren hinzieht. Vor allen Dingen auch deshalb, weil
eigentlich - zumindest nach der deutschen Gesetzgebung - Computer-
programme *gar nicht* patentierbar sind.
Über den Umweg europäischen bzw. internationalen Rechts soll
versucht werden, eine in den 70er Jahren zumindest hier in
Deutschland eigentlich recht weitsichtig im Gesetz verankerte
Grundsatzentscheidung auszuhebeln.
Während das Gesamtthema "Patente" schon problematisch genug
ist, stellen Softwarepatente durch die extrem hohe Wahrschein-
lichkeit von "Parallel-Erfindungen" (gegenüber anderen Markt-
segmenten viele Innovatoren, die wenig Einstiegshürden haben)
eine Gefahr für sämtliche neue Innovation dar. Zu groß ist
doch die Unsicherheit, eine teuer hergestellte innovative
Software später nicht vermarkten zu können, weil am anderen
Ende der Welt jemand mit zeitparallelen Ideen daherkam und
dummerweise in seinem Land das Patentwesen schneller arbeitet
als im eigenen Lande.
Überhaupt soll es Innovatoren geben, die gar kein Interesse
daran haben, selbst Patente auf den Weg zu bringen.
Und es ist auch völlig unklar, *was* an einer Software
schützenswert ist. Aus Sicht eines Innovators sind es sicher
andere Aspekte als diejenigen, die man beispielsweise in den
Offenlegungen des DPMA oder EPA findet.
Tatsächlich werden Softwarepatente statistisch betrachtet
fast nur dafür verwendet, durch vermeintliche Trivial-
innovation ein Recht auf Wegezoll gegen Wettbewerber zu
erwerben. Im Vordergrund steht nicht mehr die Innovation
selbst, sondern es handelt sich schlicht um ein Investitions-
instrument, welches auf lange Sicht finanzstärkeren
Marktteilnehmern ermöglicht, ihren finanzschwächeren Kollegen
zusätzliche Barrieren in den Weg zu stellen. Um die
eigentliche Sache geht es dabei nicht.
Erschreckend ist auch, daß damit durchaus ein Nicht-
Techniker einem Techniker eine Innovation "wegnehmen"
kann - selbst wenn er selbst gar nicht in der Lage wäre,
die tatsächliche Lösung überhaupt entwickeln zu können.
Ein paar gut verpackte Worte reichen aus, um den
tatsächlichen Innovationsträgern den Weg zu verstellen.
Genau dieser Mechanismus wird von einer Patentindustrie
genutzt, um eine Art von Enteignung auf den Weg zu
bringen, welche zu einer Umverteilung von den "Kreativen"
zu den "Verwaltern" auf den Weg zu bringen.
Software-Entwickler, wehrt Euch! Software gehört als
schützenswertes geistiges Eigentum unter den Schutz des
Urheberrechtes, aber nicht des Patent(un)wesens.
Wer als findiger Programmierer seiner geistigen Leistung
nicht enteignet werden möchte, sollte jetzt möglichst
lautstark protestieren. Sonst ist irgendwann der Zug
abgefahren.
Daniel
es ist erschreckend, daß sich die Diskussion um Softwarepatente
schon seit Jahren hinzieht. Vor allen Dingen auch deshalb, weil
eigentlich - zumindest nach der deutschen Gesetzgebung - Computer-
programme *gar nicht* patentierbar sind.
Über den Umweg europäischen bzw. internationalen Rechts soll
versucht werden, eine in den 70er Jahren zumindest hier in
Deutschland eigentlich recht weitsichtig im Gesetz verankerte
Grundsatzentscheidung auszuhebeln.
Während das Gesamtthema "Patente" schon problematisch genug
ist, stellen Softwarepatente durch die extrem hohe Wahrschein-
lichkeit von "Parallel-Erfindungen" (gegenüber anderen Markt-
segmenten viele Innovatoren, die wenig Einstiegshürden haben)
eine Gefahr für sämtliche neue Innovation dar. Zu groß ist
doch die Unsicherheit, eine teuer hergestellte innovative
Software später nicht vermarkten zu können, weil am anderen
Ende der Welt jemand mit zeitparallelen Ideen daherkam und
dummerweise in seinem Land das Patentwesen schneller arbeitet
als im eigenen Lande.
Überhaupt soll es Innovatoren geben, die gar kein Interesse
daran haben, selbst Patente auf den Weg zu bringen.
Und es ist auch völlig unklar, *was* an einer Software
schützenswert ist. Aus Sicht eines Innovators sind es sicher
andere Aspekte als diejenigen, die man beispielsweise in den
Offenlegungen des DPMA oder EPA findet.
Tatsächlich werden Softwarepatente statistisch betrachtet
fast nur dafür verwendet, durch vermeintliche Trivial-
innovation ein Recht auf Wegezoll gegen Wettbewerber zu
erwerben. Im Vordergrund steht nicht mehr die Innovation
selbst, sondern es handelt sich schlicht um ein Investitions-
instrument, welches auf lange Sicht finanzstärkeren
Marktteilnehmern ermöglicht, ihren finanzschwächeren Kollegen
zusätzliche Barrieren in den Weg zu stellen. Um die
eigentliche Sache geht es dabei nicht.
Erschreckend ist auch, daß damit durchaus ein Nicht-
Techniker einem Techniker eine Innovation "wegnehmen"
kann - selbst wenn er selbst gar nicht in der Lage wäre,
die tatsächliche Lösung überhaupt entwickeln zu können.
Ein paar gut verpackte Worte reichen aus, um den
tatsächlichen Innovationsträgern den Weg zu verstellen.
Genau dieser Mechanismus wird von einer Patentindustrie
genutzt, um eine Art von Enteignung auf den Weg zu
bringen, welche zu einer Umverteilung von den "Kreativen"
zu den "Verwaltern" auf den Weg zu bringen.
Software-Entwickler, wehrt Euch! Software gehört als
schützenswertes geistiges Eigentum unter den Schutz des
Urheberrechtes, aber nicht des Patent(un)wesens.
Wer als findiger Programmierer seiner geistigen Leistung
nicht enteignet werden möchte, sollte jetzt möglichst
lautstark protestieren. Sonst ist irgendwann der Zug
abgefahren.
Daniel